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18.11.2018

Bebauungsplan für die MUNA wird gestoppt

Bürgerbegehren setzt sich gegen Ratsbegehren durch / OB Starke setzt auf konstruktive Gespräche

Bambergs erste Bürgerentscheide seit 20 Jahren haben ein klares Ergebnis: Das Bürgerbegehren „Für den Hauptsmoorwald“ erhielt 75,39 Prozent JA-Stimmen und wurde damit angenommen. Dabei wurde auch das erforderlich Quorum von 15% der Stimmberechtigten oder 8655 JA-Stimmen klar erreicht. 16.543 JA-Stimmen konnte das Bürgerbegehren am Ende für sich verbuchen. Der alternative Ratsentscheid „Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und Muna gestalten“ erhielt 38,78 Prozent JA-Stimmen und ist damit abgelehnt. Abstimmungsberechtigt waren 57.700 Bürgerinnen und Bürger, die Wahlbeteiligung lag bei 41,12 Prozent.

Damit ist das Bebauungsplanverfahren Nr. 429 gestoppt, das zum Ziel hatte, die seit Jahrzehnten abgesperrte Fläche der ehemaligen militärisch genutzten Munitionsanstalt („Muna“) zum Teil als neues Naherholungsgebiet und zum anderen Teil als „Grüner Gewerbepark“ insbesondere für kleiner und mittlere Unternehmen zu entwickeln.

In einer ersten Stellungnahme sagte Oberbürgermeister Andreas Starke: „Das ist gelebte Demokratie. Das Ergebnis ist vollumfänglich zu respektieren. Ich will auch der Bürgerinitiative meine Anerkennung aussprechen, weil sie sich in den vergangenen Wochen stark engagiert hat. Zur weiteren Vorgehensweise werde ich zunächst Kontakt mit der Bundesimmobilienanstalt (BImA) aufnehmen, um auch deren Interessen zu berücksichtigen. Gleichzeitig suche ich das Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und den Vertretern der Bürgerinitiative, denn ich bin sicher, dass die Stadtgesellschaft – unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids – eine Weiterentwicklung der ehemaligen Munitionsanstalt sowie die Beseitigung der militärischen Altlasten will.“

Vorläufiges Ergebnis der Bürgerentscheide:

 

Ratsentscheid „Bambergs Zukunft: Hauptsmoorwald erhalten und Muna gestalten“:

JA-Stimmen:              8.256               38,78%

NEIN-Stimmen:         13.033             61,22%

 

Bürgerbegehren „Für den Hauptsmoorwald“:

JA-Stimmen:              16.543             75,39%

NEIN-Stimmen:         5.401               24,61%

 

Stichfrage:

Pro Ratsbegehren:      30,97%

Pro Bürgerbegehren:  69,03%

 

Stimmberechtigte:      57.700

Wähler-/innen:            23,727

Wahlbeteiligung         41,12%

 

Ergebnisse online:

http://muna18.bamberg.de/Schnellmeldung/461000_000040/