Seiteninhalt
13.11.2019

Gremium zu Moschee gegründet

Bürgerinformationsveranstaltung in Bamberg-Nord bringt konkrete Ergebnisse

Etwa 90 Bambergerinnen und Bamberger kamen zu einer Bürgerinformationsveranstaltung im Pfarrheim St. Otto. Oberbürgermeister Andreas Starke, Baureferent Thomas Beese und Ordnungsreferent Ralf Haupt schilderten das Verfahren, das zur Genehmigung einer Moschee des deutsch-arabischen Kulturvereins in der Baunacher Straße geführt hatte. Dazu gab es einen kritischen Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern des Stadtteils, weil sich in Bamberg-Nord bereits drei muslimische Kulturzentren befinden. Am Ende der diskussionsfreudigen Veranstaltung wurde auf Vorschlag des Oberbürgermeisters eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich mit den Folgen, beispielsweise der Parkplatzsituation, befassen wird. Das Gremium besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, muslimischer Glaubensgemeinschaften und der Stadtverwaltung.

Der deutsch-arabische Kulturverein hat in der Baunacher Straße nach vorheriger Genehmigung Teile eines ehemals gewerblich genutzten Gebäudes bezogen und dort Gebetsräume, Schulungsräume und Büroräume eingerichtet. Bei einer öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung in Bamberg-Nord ging es nun zum einen um den Genehmigungsvorgang der Moschee an sich. Zum anderen wurde die Frage diskutiert, wie die angespannte Parkplatzsituation vor Ort entzerrt werden kann. Vor allem freitags, zu hohen muslimischen Feiertagen und während des Ramadan, sind laut Anwohnerinnen und Anwohnern nicht nur die Baunacher Straße, sondern teilweise auch Firmen- und Privatparkplätze zugeparkt. Ebenfalls in der Baunacher Straße befindet sich seit längerem der türkisch-islamische Kulturverein. Christina Keidel, Vorsitzende des Bürgervereins Bamberg Nord, betonte: „Unsere muslimischen Mitbürger sind genauso Bamberger Bürger wie wir.“ Gleichwohl kritisierte sie, dass vor Ort eine Ballung solcher Einrichtungen bestehe.

Baureferent Thomas Beese erläuterte zum Verfahrensweg, dass in einem Mischgebiet wie Bamberg-Nord kirchliche Einrichtungen immer zulässig seien. Die Genehmigung selbst sei im laufenden Geschäft der Verwaltung geschehen. Der Stadtrat wurde zum 25.7.2019 informiert. Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke ergänzte, dass der Antragsteller von Gesetzes wegen einen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung hatte. Trotzdem zeigte der Oberbürgermeister Verständnis für die Situation der Anwohner und schlug einen Vier-Punkte-Plan vor:

  1. eine zuverlässige Parküberwachung
  2. Einrichtung einer Kontaktstelle beim Parküberwachungsdienst mit einem festen Ansprechpartner
  3. Erarbeitung eines Konzepts zu einer neuen Anordnung von Parkplätzen und Anwohnerparken vor Ort gemeinsam mit der Bürgerschaft
  4. Bildung eines Gremiums, um Erfahrungen auszutauschen und Verbesserungsvorschläge zu machen

Dieses sechsköpfige Gremium wurde noch am Abend der Bürgerinformationsveranstaltung besetzt. Es besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, der muslimischen Gemeinden an der Baunacher Straße und der Stadtverwaltung. Zudem soll eine weitere Veranstaltung zur Bürgerinformation stattfinden.