Erst der Stadtrat, dann die Bürgerschaft

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung müssen noch abgestimmt werden

Das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hat die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet. In der letzten Vollsitzung vor der Sommerpause wurde der Entwurf dem Stadtrat vorgestellt. Es folgt die Debatte darüber in der ersten Sitzung nach der Pause am 30. September. Dann haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort, bevor der Stadtrat die endgültigen Leitlinien verabschiedet.

Die Leitlinien geben den Rahmen vor, wie gute Bürgerbeteiligung umgesetzt werden kann. Definiert wird zum Beispiel, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit ein Beteiligungsverfahren gestartet werden kann. Dazu hat das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Leitlinien anderer Kommunen in Deutschland ausgewertet. Manches wurde für die Bamberger Leitlinien übernommen, es flossen aber auch eigene Vorstellungen mit ein.

Der ursprüngliche Fahrplan sah vor, bereits im Frühjahr 2020 die Leitlinien in verschiedenen Veranstaltungen zusammen mit den Bambergerinnen und Bambergern zu entwickeln. Die Corona-Pandemie wirbelte die Pläne allerdings gehörig durcheinander. So war das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit über drei Monate fast ausschließlich damit befasst, Anfragen von besorgten Bürgerinnen und Bürger am eigens eingerichteten Corona-Bürgertelefon zu beantworten. Wie genau die Beteiligung der Bürgerschaft im Herbst aussehen wird, wird kurzfristig – je nach Lage der Pandemie – entschieden.