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Sonstiges Straßenbenennung Lagarde

Gelöst / Erledigt
Eintrag vom 27.07.2021

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -

Warum wird in Sachen Straßenbenennung des Lagarde-Campus die vielversprochene "Mitmachstadt" nicht umgesetzt und die Bürger gefragt und mit einbezogen?

Kategorie: Sonstiges

Bearbeitung

27.07.2021 17:03
Status: Gelöst / Erledigt
Meldung: Vielen Dank für Ihre Mitteilung.
Straßenbenennungen dienen in erster Linie der zuverlässigen räumlichen Orientierung im Stadtgebiet und im Zusammenhang mit der Hausnummerierung der Auffindbarkeit von Anwesen sowie der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Das ist insbesondere für Polizei und Rettungsdienste, aber auch bei der Benutzung von Navigationssystemen sowie für Zustelldienste zwingend erforderlich.

Die Benennung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen ist eine Aufgabe der Kommunen und erfolgt durch den Stadtrat auf Vorschlag der Verwaltung. Dabei müssen/sollen einige grundsätzliche Regeln beachtet werden, die sich im Laufe der Jahre durch gesetzliche Vorgaben (z.B. Persönlichkeitsrechte, Verbot von Benennungen nach Personen, die in Geschehnisse verstrickt sind, die gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen verstoßen) oder Empfehlungen (Wartefristen nach dem Ableben bei Benennungen nach Personen, vorrangige Benennung nach alten Flurnamen) herausgebildet haben.

Im Verfahren selbst werden üblicherweise bei einer Straßenneubenennung nach dem Erstellen der Pläne für ein Neubaugebiet durch das Baureferat/Stadtplanung verschiedene Institutionen und Vereine beteiligt, die ihre Namensvorschläge einbringen können. In Bamberg sind dies das Stadtarchiv Bamberg, der Historische Verein Bamberg, der Remeiskreis, die Stadtheimatpflege und der jeweilige Bürgerverein des Bereichs, in dem die neuen Straßen liegen. Gerade das soll eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in dem Gebiet gewährleisten, da eine eigene Bürgerversammlung oder ein öffentlicher Aufruf zur Abgabe von Namensvorschlägen zeitlich und organisatorisch bei jeder Straßenbenennung leider nicht möglich sind. Nach einer Prüfung der eingegangenen Vorschläge durch die Verwaltung werden diese zuerst im Kultursenat beraten, der dann eine Empfehlung für die endgültige Entscheidung in der Vollsitzung des Stadtrates ausspricht.

Auch bei den Neubenennungen im Bereich des sog. Lagarde-Campus wurde dieses Verfahren durchgeführt. Leider hat der zuständige Bürgerverein Bamberg-Ost, der ebenfalls rechtzeitig um Vorschläge gebeten wurde, keine Benennungsvorschläge abgegeben.

Die Vorschläge aller Beteiligten wurden in der Sitzung des Kultursenats am 15. Juli 2021 vorgestellt und zur Diskussion gestellt. Bei der Neubenennungen im Lagarde-Campus wurde bereits bei der Benennung der Nathan-R.-Preston-Straße und der Entscheidung, den John-F.-Kennedy-Boulevard zu belassen, im Jahr 2019 vorgesehen, dass in diesem Bereich die weiteren Straßennamen unter dem großen Themenkreis Menschenrechte Demokratie Deutsch-amerikanische Freundschaft stehen sollen. Insbesondere sollten hier auch Straßenbenennungen nach weiblichen Personen vergeben werden, deren Leben und Wirken in Zusammenhang mit den o.g. Themen stehen. Dies ist unseres Erachtens auch sehr gut gelungen.

Alle Bürgerinnen und Bürger können jederzeit Vorschläge für Neubenennungen von Straßen und/oder Plätzen einreichen. Diese werden in eine Vorschlagsliste für Straßenbenennungen aufgenommen, die bei jeder Neubenennung sowohl den zu beteiligenden Institutionen und Vereinen als auch dem Stadtrat vorgelegt werden. Eine Bürgerbeteiligung ist also auch auf diesem Wege möglich.
23.07.2021 10:41
Status: In Bearbeitung
Meldung: Vielen Dank für Ihren Vorschlag. Wir haben das zuständige Sachgebiet gebeten, uns eine Stellungnahme zu geben. Sobald diese vorliegt, werden wir Sie informieren.
23.07.2021 10:41
Status: In Bearbeitung
Meldung: Vielen Dank für Ihren Vorschlag. Wir haben das zuständige Sachgebiet gebeten, uns eine Stellungnahme zu geben. Sobald diese vorliegt, werden wir Sie informieren.
21.07.2021 14:34
Status: Ungelöst / Beendet

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