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Datum: 22.07.2022

Eine bedeutende Woche für die Stadt Bamberg

Erörterungstermin zum Bahnausbau durch das Stadtgebiet in der Konzert- und Kongresshalle

In der kommenden Woche (vom 25.-29. Juli 2022) findet in der Konzert- und Kongresshalle Bamberg der Erörterungstermin der Regierung von Oberfranken im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bahnausbau im Stadtgebiet statt. Der Termin dient dazu, die im Frühjahr 2021 fristgerecht eingereichten Einwendungen und Stellungnahmen zu den Auslegungsunterlagen der DB Netz AG zu erörtern. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnehmen können alle von dem Vorhaben Betroffenen sowie die Personen, die Einwendungen erhoben haben. Hier finden Sie die entsprechende Bekanntmachung der Regierung von Oberfranken: 

  • Öffentliche Bekanntmachung Planfeststellung für das Vorhaben Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1) ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Bamberg (PFA 22) - Erörterungstermin nach § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)


Worum geht es dabei?

Die Regierung von Oberfranken ist in diesem Verfahren lediglich als Anhörungsbehörde tätig und trifft in dieser Funktion keine Entscheidungen in der Sache. Unter Moderation der Anhörungsbehörde wird erörtert, inwieweit die Einwendungen bereits erledigt sind und, ob es in einzelnen Punktenmöglicherweise noch eine Annäherung zwischen Vorhabenträger und Einwender geben kann. Gegenstand der Erörterung sind also weiterhin ausschließlich die im Frühjahr 2021 ausgelegten Planunterlagen der DB Netz AG.

Die endgültige Entscheidung obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt als zuständiger Planfeststellungsbehörde. Dieses wird nach Abschluss der Anhörung und anschließender eingehender Prüfung den Planfeststellungsbeschluss erlassen.

Zum Hintergrund:

Mit der Auslegung der Planunterlagen im Rahmen der „Planfeststellung für das Vorhaben Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE 8.1) ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Bamberg (PFA 22)“ hatten alle Betroffenen zwischen 08.02.2021 und 31.03.2021 die Gelegenheit, die Planunterlagen einzusehen, um anschließend Einwendungen dagegen zu erheben.

In zwei Sondervollsitzungen am 10.03. und am 31.03.2021 wurden die Einwendungen und Forderungen der Stadt Bamberg vom Stadtrat beschlossen und anschließend fristgerecht bei der Regierung von Oberfranken eingereicht. Die Regierung von Oberfranken hat diese zur Bewertung an den Vorhabenträger DB Netz AG weitergeleitet.

Der Erörterungstermin der Regierung von Oberfranken in der letzten Juli-Woche ist nun der nächste Verfahrensschritt. Nach Ende des Anhörungsverfahrens stellt die Regierung von Oberfranken alle Stellungnahmen, das Ergebnis der Erörterung und eine abschließende Stellungnahme dem Eisenbahn-Bundesamt zur Verfügung. Erst wenn das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist, ergeht der Planfeststellungsbeschluss durch das Eisenbahn-Bundesamt.

Wichtige Links zum Bahnausbau:

  • Die Planunterlagen 2021, die Einwendungen der Stadt Bamberg und weitere Informationen zum Erörterungstermin sind auf der Website der Stadt Bamberg zum Bahnausbau unter www.stadt.bamberg.de/bahnausbau zusammengestellt
  • Informationen der DB Netz AG: www.knoten-bamberg.de