Die Förderung von Demokratie-Projekten ist gesichert
Bamberg gelingt es, Ausfall des Bundes größtenteils zu kompensieren
© Stadt Bamberg, Michael Memmel
Die Stadt Bamberg kann auch künftig Projekte zur Stärkung der Demokratie unterstützen. Eine Übergangsfinanzierung ist voraussichtlich bis 2026 sichergestellt. Im Oktober 2024 war die Bundesförderung für das Programm „Demokratie leben!" in Bamberg eingestellt worden. Das Bundesministerium hatte darüber von 2019 bis 2024 viele Demokratie-Projekte in Bamberg finanziert. OB Andreas Starke: „Ein gutes Signal für unsere Stadt, weil wir Demokratie-Projekte umsetzen können.“
„Demokratie leben!“ förderte in den vergangenen Jahren vielseitige Projekte zum interkulturellen und interreligiösen Austausch und informierte über Rassismus, Antisemitismus, Extremismus und weitere demokratiegefährdende Ansätze. Dabei wurden auch Ideen der „Partnerschaft für Demokratie in der Stadt Bamberg“ umgesetzt. So bekamen beispielsweise im vergangenen Jahr alle erste Klassen eine Demokratie-Schultüte, die mit kindgerechtem Material zur Demokratiebildung gefüllt war.
Nachdem die Stadt im Oktober 2024 die Nachricht erhielt, dass die Förderung auslaufen soll, setzte sich Oberbürgermeister Andreas Starke mit einem interkommunalen Schreiben an den Bundespräsidenten und das Bundeskanzleramt für die Fortführung ein. „Angesichts des Wählerzustroms zu rechtspopulistischen Parteien und der Zunahme extremistischer Tendenzen in unserer Gesellschaft ist es wichtig, dass wir als wehrhafte Demokratie auftreten und mit solchen Programmen für eine Sensibilisierung der Menschen sorgen“, sagt OB Starke.
Letztlich konnte in der Stadt Bamberg eine Übergangsfinanzierung für Demokratieprojekte sichergestellt werden. Der Stadtrat aktivierte 20.000 Euro aus den Unterstützungsfonds, außerdem kamen Spenden in Höhe von etwa 4.000 Euro von Bürgerinnen und Bürger sowie Service-Clubs zusammen. Zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure haben zudem die Möglichkeit, Fördergelder für ihre demokratiestärkenden Projekte zu beantragen. Aus dem Fördertopf „Demokratie stärken“ der Oberfrankenstiftung kommen 270.000 Euro für Projekte für Kinder und Jugendliche für alle oberfränkischen Kommunen, die nicht mehr Teil des Bundesprogramms sind. Auch die Adalbert-Raps-Stiftung fördert Demokratieprojekte für die Gesamtgesellschaft mit der Ausschreibung „Du, Ich, Wir – eine starke Gesellschaft“, hier können soziale und gemeinnützige Organisationen sowie Interessensgemeinschaften bis zu 5.000 Euro beantragen.
Anerkennung für die Arbeit von Esther Gratz
Trotz der gesicherten finanziellen Mittel konnten nicht alle aufgebauten Strukturen erhalten werden. Da die Gelder nur Projektkosten abdecken, fällt die Personalstelle der Koordinierungs- und Fachstelle der Partnerschaft für Demokratie weg. „Wir danken Esther Gratz ihre hervorragende Arbeit, die sie in dieser Funktion geleistet hat. Sie hat mit großem Engagement viele Netzwerke in die Zivilgesellschaft aufgebaut und mit viel Leidenschaft für die Demokratie gestritten“, erklärt Bürgermeister und Sozialreferent Jonas Glüsenkamp bei der Verabschiedung von Esther Gratz. Die Stadtverwaltung übernimmt nun Teile dieser Aufgaben, für das Thema Demokratieförderung ist Helene Hohmann vom Amt für Inklusion zuständig. Zudem wird ein bereits bestehendes Gremium die Arbeit und den Austausch zur Stadtverwaltung unter dem Namen „Netzwerk Demokratie“ fortführen. Auch die Zusammenarbeit mit dem Landkreis soll gestärkt werden.
Die Stadt Bamberg arbeitet weiterhin daran, die Demokratie zu fördern, Vielfalt zu gestalten und Extremismus vorzubeugen. Auch im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2026 braucht es Informationsangebote, insbesondere zur Sensibilisierung von Erstwählenden.
Ansprechperson zum Thema Demokratieförderung in der Stadt Bamberg und den Förderprogrammen ist Helene Hohmann. Sie ist zu erreichen unter demokratie@stadt.bamberg.de oder telefonisch unter 0951/87-1454.