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23.07.2019

Nachhilfe in Sachen Demokratie

Vortrag von Monika Nickles vom Büro für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt der Stadt Erlangen im Bürgerlabor Bamberg

Bürgerbeteiligung bereichert. Wenn gemeinsam nach der besten Lösung für alle gesucht wird, profitieren eine Stadt und ihre Bewohner davon. Nebenbei können alle, die sich einbringen, praktische Erfahrungen in Sachen Demokratie sammeln. Bürgerbeteiligung klappt aber nur, so Monika Nickles vom Büro für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt der Stadt Erlangen bei ihrem Vortrag am Mittwoch, 17. Juli 2019, im Bürgerlabor, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.

Unabdingbar für den Erfolg einer Bürgerbeteiligung ist der politische Wille, diese auch umzusetzen. „Nur dann“, bekräftigte die Referentin, „kann es funktionieren.“ Frischen Wind brachte der neue Oberbürgermeister Dr. Florian Janik. Ihm ist es ein Anliegen, Bürgerbeteiligung in Erlangen zu etablieren.

Mitziehen muss auch die Verwaltung. „Die gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerbeteiligungsformate haben wir doch“ – dem Anliegen Nickles‘ wurde oft so von städtischen Kolleginnen und Kollegen begegnet. Doch echte Bürgerbeteiligung geht nach ihren Worten weit über den gesetzlichen Rahmen hinaus. So sind Stimmen von deutlich mehr Zielgruppen zu sammeln und einzubringen. In Erlangen werden „Mittler“ beauftragt und bezahlt, um etwa Langzeitarbeitslose oder Migranten für Bürgerbeteiligung zu gewinnen. Außerdem müsse die Ansprache so gewählt sein, dass sie von der Bürgerschaft gut verstanden werde. Nickles empfahl, auf Bürgerversammlungen nur qualifizierte Moderatoren einzusetzen.

Geeignete Beteiligungsthemen müssen gut vorbereitet sein. Planungen und deren Finanzierung sind zu erläutern, der zeitliche Ablauf muss transparent, Möglichkeiten der Beteiligung abgeklärt sein. Neben den Bürgern sind in Erlangen Stadtteil- und Ortsbeiräte zu hören. Es kann aber auch sein, dass nur auf der Ebene der „Stakeholder“ (Vertreter von Verbänden, Investoren etc.) diskutiert wird.

Vorhaben werden im Internet auf der Homepage der Stadt Erlangen veröffentlicht mit Zeitrahmen und Verlinkung auf die jeweiligen Fachämter. Kinder und Jugendliche zu beteiligen mache nur dann Sinn, „wenn das Vorhaben schnell umgesetzt werden kann“, so Nickles.

Die Mitarbeiterin des Büros für Bürgerbeteiligung empfahl weiterhin, offen zu sein für neue Formate der Bürgerbeteiligung. Das „World Cafe“ sei nicht immer hilfreich. Das in Erlangen realisierte Format „Hack your city“ richtete sich vor allem an junge Erwachsene, die Apps entwarfen und Modelle mit Hilfe von 3D-Druckern realisierten. Damit Planerisches an Gestalt gewinnt, verlässt sich Nickles bei Erwachsenen auch auf Lego, bei Jüngeren kommt Minecraft zum Einsatz.

Denjenigen, die Bürgerbeteiligung realisieren wollen, empfahl Nickles ein dickes Fell, einen langen Atem und den „Mut zur Fehlerkultur“. Doch es lohne sich. „Gute Prozesse“ zögen ihre Kreise und je mehr davon überzeugt seien, dass Bürgerbeteiligung Sinn mache, desto breiter die Bereitschaft, sich einzubringen. Zudem sei Bürgerbeteiligung „gelebte Demokratie“: Beteiligte erfahren, dass es sinnvoll sein kann, seine Stimme zu erheben. Zuletzt gebe sie der Verwaltung ein menschliches Gesicht: Bürgerinnen und Bürger erfahren, dass sie nichts Abstraktes ist, sondern aus handelnden Personen besteht.