Mobilitätssenat - 14.11.2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Umweltsenates
- Gremium:
- Mobilitätssenat
- Datum:
- Di., 14.11.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:00 - 18:30 Uhr) | |||||
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Bamberg - Phase 2, Prognose / Szenarien / Ziele - Billigung der Ziele und Leitbilder
Vortrag:Herr Bexen, Planersocietät Dortmund Herr berufsmäßiger Stadtrat Beese Zweiter Bürgermeister Dr. Lange
Die GAL-Stadtratsfraktion stellt zu diesem Tagesordnungspunkt einen Änderungsantrag:
"1. Betrifft: Oberziel 2 "Förderung des Umweltverbundes" "Unterziele (zusätzlich): Strärkung des Umweltverbundes auf Schulwegen" Auf Antrag der Verwaltung wird hinzugefügt "und Wegen zu Kindertageseinrichtungen". Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ansonsten wurde dieser Punkt mit 2 Ja-Stimmen zu 11 Nein-Stimmen abgelehnt.
"2. Betrifft: Oberziel 3 "Regionalverkehr" "Unterziele: Gewährleistung der äußeren Erreichbarkeit für alle umweltfreundlichen Verkehrsmittel." Auf Antrag der Verwaltung wird hinzugefügt "insbesondere des Umweltverbundes". "Gewährleistung der äußeren Erreichbarkeit für notwendigen Lieferverkehr und Anwohnerverkehr." Abstimmungsergebnis: Einstimmig
"-flächendeckende Parkraumbewirtschaftung" Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2 Nein-Stimmen:11 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ansonsten wurde der Antrag zu diesem Punkt von der GAL-Stadtratsfraktion zurückgezogen.
"3. Betrifft: Oberziel 5 "Umweltauswirkungen" "Konkrete Zielsetzung (zusätzlich): Die Mobilität im Weltkulturerbe soll bis 2030 emissionsfrei sein" Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:2 Nein-Stimmen:11 Damit ist der Antrag abgelehnt.
"-Elektrifizierung der gesamten Busflotte." Auf Antrag der Verwaltung werden die Worte "der Stadtwerke" hinzugefügt und die Worte "bis 2030" gestrichen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:9 Nein-Stimmen:4
"-Ausbau der Ladeinfrastruktur" Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:11 Nein-Stimmen:2
"-Geeignete Maßnahmen zur Reduktion des MIV an Straßen, wo die Stickoxid- und Feinstaubbelastung weiterhin die Grenzwerte überschreiten." Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:12 Nein-Stimmen:1
"4. Betrifft: NEUES Oberziel 8 "Förderung von Multi- und Intermodalität/verbesserte Verknüpfung aller Verkehrsmittel"" "Unterziele: Schaffung von intermodalen Mobilitatsknotenpunkten" Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:5 Nein-Stimmen:8 Damit ist der Antrag abgelehnt.
"-Schaffung von Car-Sharing-Parkplätzen in unmittelbarer Nähe relevanter Bushaltestellen" "-Mobilitatskarte" Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen:3 Nein-Stimmen:10 Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ansonsten wurde der Antrag zu diesem Punkt von der GAL-Stadtratsfraktion zurückgezogen.
Auf Antrag der Verwaltung ergeht folgender Beschluss: Beschluss
1.Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
2.Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Stadtrat beschließt die dargestellten Ziele (Anlage 1) mit den angenommenen Ergänzungen des GAL-Antrages vom 14.11.2017 als Grundlage für die weitere Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes.
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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