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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:35 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie, E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg
Ort:

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Gebührenanpassung zum 20.Februar 2018 mit Neufassung der Gebührensatzung
VO/2017/1327-41  
Ö 3  
Schlacht- und Viehhof der Stadt Bamberg (Betrieb gewerblicher Art); Anpassung der Benutzungsentgelte für den Schlachthof (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1240-29  
Ö 4  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Bamberg (Marktgebührensatzung) (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1234-R5  
Ö 5  
Wirtschaftsplan EBB 2018 - hier: Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 11.10.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1099-65  
Ö 6  
Haushaltsberatungen 2018 Haushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1246-20  
Ö 7  
Haushaltsberatungen 2018 Verpflichtungsermächtigung für in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdende Ausgaben im Vermögenshaushalt der Bürgerspital-Stiftung Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1247-20  
Ö 8  
Haushaltsberatungen 2018 Haushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1248-20  
Ö 9  
Haushaltsberatungen 2018 Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1249-20  
Ö 10  
Haushaltsberatungen 2018 Vollzug der Verwaltungshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen - Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Ausgabenhauptgruppen 5 und 6) (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1250-20  
Ö 11  
Haushaltsberatungen 2018 Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen der Vermögenshaushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1251-20  
Ö 12  
Haushaltsberatungen 2018 Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021 der von der Stadt Bamberg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1252-20  
Ö 13  
Haushaltsberatungen 2018 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1253-20  
Ö 14  
Haushaltsberatungen 2018 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1254-20  
Ö 15  
Haushaltsberatungen 2018 Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg; Festsetzung der Budgets 2018 für die budgetierten Fachbereiche (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1255-20  
Ö 16  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1256-20  
Ö 17  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1257-20  
Ö 18  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1258-20  
Ö 19  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1259-20  
Ö 20  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1260-20  
Ö 21  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1261-20  
Ö 22  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1262-20  
Ö 23  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1263-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1264-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1265-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2018 Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1266-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2018 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1267-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2018 Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4) (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1268-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2018 Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79) (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1269-20  
Ö 30  
Haushaltsberatungen 2018 Vollzug des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen für laufende Zwecke (Gruppen 70, 71) (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1270-20  
Ö 31  
Haushaltsberatungen 2018 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2018 (Investitionszuschüsse) (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1271-20  
Ö 32  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1272-20  
Ö 33  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1273-20  
Ö 34  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1274-20  
Ö 35  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1275-20  
Ö 36  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1276-20  
Ö 37  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1277-20  
Ö 38  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1278-20  
Ö 39  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1279-20  
Ö 40  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1280-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2018 Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1281-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2018 Verpflichtungsermächtigungen für in kommenden Haushaltsjahren fällig werdende Ausgaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1282-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2018 Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1283-20  
Ö 44  
Haushaltsberatungen 2018 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1284-20  
Ö 45  
Haushaltsberatungen 2018 Vollzug des Vermögenshaushaltes der Stadt Bamberg Sperren und Mittelfreigaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1285-20  
Ö 46  
Haushaltsberatungen 2018 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1287-20  
Ö 47  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2018 -Tischvorlage-
VO/2017/1323-20  
Ö 48  
Haushaltsberatungen 2018 Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021 der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
VO/2017/1286-20  
Ö 49  
Gemeinsame Haushaltssatzung für die von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2018 -Tischvorlage-
VO/2017/1322-20  
Ö 50  
Anpassungen der Schulsprengel an Bamberger Grundschulen - Alternativvorschlag der Regierung von Oberfranken
VO/2017/1345-4BB  
Ö 51  
Wahlrecht - Ernennung des Stimmkreisleiters und seiner Stellvertreterin für die Landtags- und Bezirkswahlen 2018
VO/2017/1374-R5  
Ö 52  
Zukunft der Sandkerwa Vorschlag zur nachhaltigen Sicherung der Sandkerwa-Veranstaltungen 2018 ff.
Enthält Anlagen
VO/2017/1325-10  
Ö 53  
Bahnausbau Bamberg: Bewertungsmatrix und Ausbauempfehlung - Gutachten VWI Stuttgart GmbH (2. Lesung)
Enthält Anlagen
VO/2017/1394-R6  
Ö 54  
Bahnausbau Bamberg: Weiteres Vorgehen (2. Lesung)
VO/2017/1395-R6  
Ö 55  
Beteiligungscontrolling Stadtwerke Bamberg Energie- und Wasserversorgungs GmbH - Ernennung des Arbeitnehmervertreters für den Aufsichtsrat (Empfehlung des Finanzsenates vom 06.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1221-10  
Ö 56  
Bund-Länder-Städtebauförderung im Programm "Zukunft Stadtgrün" Sachstand Beschluss über die Geltungsbereiche in der Stadt Bamberg (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 05.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1241-61  
Ö 57  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bamberg und der Gemeinde Kemmern über die Einleitung von Abwasser in die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Bamberg (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 05.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/2017/1321-65  
Ö 58  
Aktuelle Stunde    
Ö 93  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung