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Tagesordnung - Sitzung des Konversionssenates  

Bezeichnung: Sitzung des Konversionssenates
Gremium: Konversionssenat
Datum: Mi, 07.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Entwicklung der Konversionsliegenschaften Sachstand
VO/2018/1470-R1  
Ö 3  
Bedarf der Sozialwohnungen in der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2018/1451-15  
Ö 4  
Wohnen 2020: Zukunft des Wohnens in Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2018/1452-15  
Ö 5  
Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 "Gewerbepark Geisfelder Straße"
Enthält Anlagen
VO/2018/1469-15  
    VORLAGE
   

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Konversionssenat  nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Konversionssenat billigt die im Sitzungsvortrag vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB gemäß Anlage 2a.

 

  1. Der Konversionssenat billigt die im Sitzungsvortrag vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB gemäß Anlage 2b.

 

  1. Der Konversionssenat beschließt die Änderung des Geltungsbereichs gem. des im Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 abgegrenzten Gebietes.

 

  1. Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung, den Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 sowie den Entwurf der Begründung vom 07.02.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung, zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 sowie zum Entwurf der Begründung vom 07.02.2018 die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.

 

   
    GREMIUM: Konversionssenat    DATUM: Mi, 07.02.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

1.Der Konversionssenat  nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2.Der Konversionssenat billigt die im Sitzungsvortrag vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB gemäß Anlage 2a.

 

3.Der Konversionssenat billigt die im Sitzungsvortrag vorgeschlagene Behandlung der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB gemäß Anlage 2b.

 

4.Der Konversionssenat beschließt die Änderung des Geltungsbereichs gem. des im Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 abgegrenzten Gebietes.

 

5.Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung, den Entwurf zur Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 sowie den Entwurf der Begründung vom 07.02.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

6.Der Konversionssenat beauftragt die Verwaltung, zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung vom 07.02.2018 sowie zum Entwurf der Begründung vom 07.02.2018 die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.

 

7.Die Verwaltung wird beauftragt, einen fraktionsübergreifenden Workshop zur nachhaltigen Entwicklung von Gewerbeflächen durchzuführen. Die Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2018 und von Stadtratsmitglied Reinfelder vom 07.02.2018 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 4:

Ja- Stimmen:11

Nein- Stimmen:2

 

ansonsten Einstimmig.

Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 429 "Gewerbepark Geisfelder Straße" für den Bereich des ehemaligen Schießplatzes östlich der Armeestraße und den Bereich der ehemaligen MUNA östlich der Gutenbergstraße
Enthält Anlagen
VO/2018/1472-15  
Ö 7  
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren für das Gebiet an der Buchenstraße (ehemalige Offizierssiedlung)
Enthält Anlagen
VO/2018/1457-61  
Ö 8  
Bebauungsplanverfahren Nr. 420 A für das Gebiet an der Buchenstraße (ehemalige Offizierssiedlung) Teilweise Änderung des Bebauungsplanes Nr. 420
Enthält Anlagen
VO/2018/1458-61