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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Werksenates  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Werksenates
Gremium: Bau- und Werksenat
Datum: Mi, 11.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren Nr. 30 D für den Bereich Panzerleite 94 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Teilweise Änderung des Baulinienplans Nr. 30 A
Enthält Anlagen
VO/2018/1550-61  
Ö 3  
Bebauungsplanverfahren Nr. 46 O für den Bereich Ludwigshöhe 21 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Änderung des Bebauungsplans Nr. 46 E
Enthält Anlagen
VO/2018/1545-61  
    VORLAGE
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II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

  1. Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

 

  1. Der Bau- und Werksenat beschließt aufgrund

 

  1. des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung sowie
  2. der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl, I S. 3634),
  3. der Artikel 6 Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-I) in der zuletzt geänderten Fassung

 

den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 46 O, bestehend aus Planzeichnung mit Text vom 11.04.2018 und den Vorhabenplänen vom 11.04.2018 sowie den zugehörigen Durchführungsvertrag, als Satzung sowie die Begründung zum Bebauungsplan vom 11.04.2018.

 

 

   
    11.04.2018 - Bau- und Werksenat
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

1.Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

 

2.Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

 

3.Der Bau- und Werksenat beschließt aufgrund

 

a.des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung sowie

b.der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl, I S. 3634),

c.der Artikel 6 Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBl. S. 588, BayRS 2132-1-I) in der zuletzt geänderten Fassung

 

den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 46 O, bestehend aus Planzeichnung mit Text vom 11.04.2018 und den Vorhabenplänen vom 11.04.2018 sowie den zugehörigen Durchführungsvertrag, als Satzung sowie die Begründung zum Bebauungsplan vom 11.04.2018.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 4  
Werbeanlagen im öffentlichen Raum Konzessionsvertrag mit DSM Technische Entwicklungen Sachstandsbericht
VO/2018/1530-61  
Ö 5  
"Heinrichsdamm Nord"; Sanierung der Stützwand und Oberflächengestaltung - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2018/1562-65  
Ö 6  
Kopfsteinpflaster in der Bamberger Fußgängerzone - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2018/1594-65  
Ö 7  
Stellplatznachweis Weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
VO/2017/1230-A6  
Ö 8  
"Sophia living lab" Verlängerung der Befristung der Baugenehmigung Az 2243/12 um weitere 5 Jahre
Enthält Anlagen
VO/2018/1486-62  
Ö 9  
Wasser 2025 - Projekt Sutte Kanal- und Leitungsbau Sachstandsbericht
VO/2018/1558-65