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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer - aktueller Sachstand -
VO/2018/1632-20  
Ö 3  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - aktueller Sachstand
VO/2018/1633-20  
Ö 4  
Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1591-20  
Ö 5  
Ausgabemittel des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Erklärung der Übertragbarkeit und Genehmigung der Bildung von Haushaltsausgaberesten
Enthält Anlagen
VO/2018/1498-20  
Ö 6  
Budgetierung; Zusätzliche Mittelbereitstellung in 2018 für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1592-20  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage nach Art. 102 Abs. 2 GO
Enthält Anlagen
VO/2018/1559-20  
Ö 8  
Haushalt 2018 der Stadt Bamberg Genehmigung der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/1533-20  
Ö 9  
Haushaltsplan 2019 der Stadt Bamberg Grundlagen der Aufstellung und Planung
Enthält Anlagen
VO/2018/1557-20  
    VORLAGE
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II. Beschlussantrag:

 

1.Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Bamberg mit den im Sitzungsvortrag genannten Eckpunkten und in der aufgezeigten Vorgehensweise im vorgelegten Zeitplan zu erstellen.

 

   
    24.04.2018 - Finanzsenat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

1.Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, den Haushaltsentwurf 2019 der Stadt Bamberg mit den im Sitzungsvortrag genannten Eckpunkten und in der aufgezeigten Vorgehensweise im vorgelegten Zeitplan zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 10  
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Dr.-Ida-Noddack-Straße, 96047 Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2018/1600-51