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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung für Zwecke der Grundsteuer - aktueller Sachstand -
VO/2018/1632-20  
Ö 3  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - aktueller Sachstand
VO/2018/1633-20  
Ö 4  
Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1591-20  
    VORLAGE
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II.Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

 

  1. Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt,

 

a)      bei der Antonistift-Stiftung Mittel in Höhe von 148.344,62 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93150.97770 überplanmäßig bereitzustellen,

 

b)      bei der Bürgerspital-Stiftung 420.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93250.37270 um 296.480 € und bei der HSt. 93250.37770 um 123.520 € zu kürzen,

 

c)      bei der St.-Getreu-Stiftung in Abhängigkeit von der Entwicklung der Haushaltslage im Haushaltsjahr 2018 Mittel bis zu 150.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93350.97280 außerplanmäßig bereitzustellen,

 

d)      bei der Krankenhaus-Stiftung 100.000 € aus der freien Rücklage, 215.000 € aus der Instandhaltungsrücklage und 285.000 € aus dem Grundstockvermögen zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93450.37760 in Höhe von 600.000 € verfallen zu lassen, und

 

e)      bei der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung Mittel in Höhe von 87.804 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 48.240 bei HSt. 93750.97280 und eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93750.97770 in Höhe von 39.564 außerplanmäßig bereitzustellen.

 

 

   
    24.04.2018 - Finanzsenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.Der Stadtrat nimmt von dem Ergebnis der Jahresrechnungen der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 im Vollzug des Art. 102 Abs. 2 GO in Verbindung mit § 81 KommHV-Kameralistik Kenntnis.

 

2.Die Jahresrechnungen sind im Vollzug des Art. 103 GO zunächst dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung zuzuleiten.

 

3.Die Verwaltung wird ermächtigt,

 

a)bei der Antonistift-Stiftung Mittel in Höhe von 148.344,62 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93150.97770 überplanmäßig bereitzustellen,

 

b)bei der Bürgerspital-Stiftung 420.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93250.37270 um 296.480 € und bei der HSt. 93250.37770 um 123.520 € zu kürzen,

 

c)bei der St.-Getreu-Stiftung in Abhängigkeit von der Entwicklung der Haushaltslage im Haushaltsjahr 2018 Mittel bis zu 150.000 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93350.97280 außerplanmäßig bereitzustellen,

 

d)bei der Krankenhaus-Stiftung 100.000 € aus der freien Rücklage, 215.000 € aus der Instandhaltungsrücklage und 285.000 € aus dem Grundstockvermögen zu entnehmen, um die Kreditermächtigung bei der HSt. 93450.37760 in Höhe von 600.000 € verfallen zu lassen, und

 

e)bei der König-Ludwig-und-Königin-Marie-Therese-Stiftung Mittel in Höhe von 87.804 € aus der freien Rücklage zu entnehmen und für eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 48.240 € bei HSt. 93750.97280 und eine außerordentliche Tilgung bei HSt. 93750.97770 in Höhe von 39.564 € außerplanmäßig bereitzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    25.04.2018 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.04.2018 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
Ausgabemittel des Verwaltungshaushaltes der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Erklärung der Übertragbarkeit und Genehmigung der Bildung von Haushaltsausgaberesten
Enthält Anlagen
VO/2018/1498-20  
Ö 6  
Budgetierung; Zusätzliche Mittelbereitstellung in 2018 für die budgetierten Fachbereiche aufgrund der Rechnungsergebnisse 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/1592-20  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2017 Vorlage nach Art. 102 Abs. 2 GO
Enthält Anlagen
VO/2018/1559-20  
Ö 8  
Haushalt 2018 der Stadt Bamberg Genehmigung der Haushaltssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/1533-20  
Ö 9  
Haushaltsplan 2019 der Stadt Bamberg Grundlagen der Aufstellung und Planung
Enthält Anlagen
VO/2018/1557-20  
Ö 10  
Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Dr.-Ida-Noddack-Straße, 96047 Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2018/1600-51