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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 24.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Vorstellung der Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates
VO/2018/1929-R5  
Ö 3  
Bürgerentscheide am 18.11.2018 für den Bereich der ehemaligen Munitionsanstalt ("MUNA") Tischvorlage
Enthält Anlagen
VO/2018/2020-R1  
Ö 4  
Beitritt der Stadt Bamberg zur Resolution "geMAINsam"
Enthält Anlagen
VO/2018/1884-17  
Ö 5  
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Bestätigung des wieder gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bamberg, Herrn Ewald Pfänder, als Stadtbrandinspektor ab
VO/2018/1915-R5  
Ö 6  
Sanierung der ehemaligen Klosteranlage St. Michael Sachstandsbericht
VO/2018/1780-23  
Ö 7  
5G: Die künftige Mobilfunkgeneration und mögliche Auswirkungen auf Bamberg
VO/2018/1907-SW  
Ö 8  
Bereitstellung von Unterlagen im Vorfeld einer Sitzung
Enthält Anlagen
VO/2018/1932-10  
Ö 9  
Zweite Amtszeit der Mitglieder des Stadtgestaltungsbeirates (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 10.10.2018)
VO/2018/1880-61  
Ö 10  
Haushaltskonsolidierung (Empfehlung des Finanzsenates vom 23.10.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/1895-20  
Ö 11  
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 23.10.2018)
VO/2018/1912-R5  
    VORLAGE
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II.Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.         Der Bedarf von 75 Kindergartenplätzen und 24 Kinderkrippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2.                   Betriebsträger ist weiterhin das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V.

3.         Dem Bauträger der Maßnahme, dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V., wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe i.H.v. 90% ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 92,2 %, somit

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal2.283.263,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

4.         Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5.         Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Jean Paul , Hegelstraße 47, 96052 Bamberg, durch das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V. in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.


   
    GREMIUM: Finanzsenat    DATUM: Di, 23.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.Der Bedarf von 75 Kindergartenplätzen und 24 Kinderkrippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2.Betriebsträger ist weiterhin das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V.

3.Dem Bauträger der Maßnahme, dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V., wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe i.H.v. 90% ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 92,2 %, somit

 

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal2.283.263,00 €

 

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

4.Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5.Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg, durch das Diakonische Werk Bamberg-Forchheim e.V. in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 24.10.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 23.10.2018 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 12  
Neufassung der Satzung für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Bamberg (Kulturpreis-Satzung) (Empfehlung des Kultursenates vom 18.10.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/1903-45  
Ö 13  
Filmvorstellung "Süßholzraspler und Zwiebeltreter" anlässlich des 25-jährigen Welterbejubiläums
VO/2018/1936-10  
Ö 14  
Aktuelle Stunde