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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 24.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Vorstellung der Vorsitzenden des Migranten- und Integrationsbeirates
VO/2018/1929-R5  
Ö 3  
Bürgerentscheide am 18.11.2018 für den Bereich der ehemaligen Munitionsanstalt ("MUNA") Tischvorlage
Enthält Anlagen
VO/2018/2020-R1  
    VORLAGE
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II.Beschlussvorschlag:

 

1.Der Stadtrat nimmt die Tischvorlage sowie den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2.Der Stadtrat beschließt eine Ergänzung der in der Sitzung vom 26.09.2018 beschlossenen Leitlinien zur Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 429, dahingehend, dass die Fläche für eine gewerbliche Nutzung auf der ehemaligen „MUNA“ nicht mehr als 23 Hektar betragen darf und eine industrielle Nutzung ausgeschlossen wird.

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

1.Der Stadtrat nimmt die Tischvorlage sowie den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2.Der Stadtrat beschließt eine Ergänzung der in der Sitzung vom 26.09.2018 beschlossenen Leitlinien zur Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 429, dahingehend, dass die Fläche für eine gewerbliche Nutzung auf der ehemaligen „MUNA“ nicht mehr als 23 Hektar betragen darf und eine industrielle Nutzung ausgeschlossen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1:

Einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2:

Ja- Stimmen:16

Nein- Stimmen:26

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Ö 4  
Beitritt der Stadt Bamberg zur Resolution "geMAINsam"
Enthält Anlagen
VO/2018/1884-17  
Ö 5  
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes Bestätigung des wieder gewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bamberg, Herrn Ewald Pfänder, als Stadtbrandinspektor ab
VO/2018/1915-R5  
Ö 6  
Sanierung der ehemaligen Klosteranlage St. Michael Sachstandsbericht
VO/2018/1780-23  
Ö 7  
5G: Die künftige Mobilfunkgeneration und mögliche Auswirkungen auf Bamberg
VO/2018/1907-SW  
Ö 8  
Bereitstellung von Unterlagen im Vorfeld einer Sitzung
Enthält Anlagen
VO/2018/1932-10  
Ö 9  
Zweite Amtszeit der Mitglieder des Stadtgestaltungsbeirates (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 10.10.2018)
VO/2018/1880-61  
Ö 10  
Haushaltskonsolidierung (Empfehlung des Finanzsenates vom 23.10.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/1895-20  
Ö 11  
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 23.10.2018)
VO/2018/1912-R5  
Ö 12  
Neufassung der Satzung für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Bamberg (Kulturpreis-Satzung) (Empfehlung des Kultursenates vom 18.10.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/1903-45  
Ö 13  
Filmvorstellung "Süßholzraspler und Zwiebeltreter" anlässlich des 25-jährigen Welterbejubiläums
VO/2018/1936-10  
Ö 14  
Aktuelle Stunde