Seiteninhalt

Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Organisation von Wahlen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2230-30  
Ö 3  
Erweiterung der Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg - Anpassung der staatlichen Förderung
VO/2019/2236-51  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

II.Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.         Der Bedarf von 36 Kinderkrippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2.                   Die Betriebsträgerschaft  wird dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V. übertragen

3.         Dem Bauträger der Maßnahme, der Sozialstiftung Bamberg, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe mit 90 % zu den neuen Plätzen und mit 62,5 % zu der Bestandsfläche ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100 %, somit

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal654.751,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

4.         Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5.         Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme der Errichtung der Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg, durch die Sozialstiftung Bamberg in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.02.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.Der Bedarf von 36 Kinderkrippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für die Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg, wird als notwendig anerkannt.

2.Die Betriebsträgerschaft  wird dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V. übertragen

3.Dem Bauträger der Maßnahme, der Sozialstiftung Bamberg, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe mit 90 % zu den neuen Plätzen und mit 62,5 % zu der Bestandsfläche ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100 %, somit

 

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal654.751,00 €

 

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

4.Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

5.Die Stadt Bamberg stimmt der Maßnahme der Errichtung der Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg, durch die Sozialstiftung Bamberg in Art, Ausmaß und Ausführung nach vorliegender Planung zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 4  
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg - Änderung der staatlichen Förderung
VO/2019/2237-51  
Ö 5  
Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2241-61  
Ö 6  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage St.-Getreu-Straße zwischen Hausnummer 30 und Hausnummer 56 Erschließungsbeitragsrecht
Enthält Anlagen
VO/2019/2253-R6  
Ö 7  
Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 "Gewerbepark Geisfelder Straße" Sachstandsbericht Einstellung des Verfahrens (Empfehlung des Konversionssenates vom 13.02.2019)
VO/2019/2211-15  
Ö 8  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses; hier Vertretung der Israelitischen Kultusgemeinde Bamberg (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
VO/2019/2186-51  
Ö 9  
Kindergarten St. Josef/Bamberg - Umgestaltung der Außenspielfläche (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2189-51  
Ö 10  
Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII; Anpassung der Angemessenheitsgrenzen für Heizung anhand des "Heizspiegels für Deutschland 2018" (Empfehlung des Familien- und Integrationssenates vom 21.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2204-R5  
Ö 11  
Aktuelle Stunde