Seiteninhalt

Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Organisation von Wahlen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2230-30  
Ö 3  
Erweiterung der Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg - Anpassung der staatlichen Förderung
VO/2019/2236-51  
Ö 4  
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg - Änderung der staatlichen Förderung
VO/2019/2237-51  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

II.Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.Dem Bauträger der Maßnahme Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V., wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe i. H. v.    90 % ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100 % somit

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal2.529.872,00 €

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

2.Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.02.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:

1.Dem Bauträger der Maßnahme Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, dem Diakonischen Werk Bamberg-Forchheim e.V., wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe i. H. v.     90 % ein Investitionskostenzuschuss gewährt. Die Stadt Bamberg beteiligt sich hierbei an den förderfähigen Kosten mit 100 % somit

 

insgesamt bis zu einem Betrag von maximal2.529.872,00 €

 

und beantragt hierzu eine staatliche Finanzhilfe in Höhe von 90 %.

2.Die Bereitstellung der Zuschussmittel erfolgt gemäß Vereinbarung im Rahmen der im jeweiligen Haushalt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 5  
Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2241-61  
Ö 6  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage St.-Getreu-Straße zwischen Hausnummer 30 und Hausnummer 56 Erschließungsbeitragsrecht
Enthält Anlagen
VO/2019/2253-R6  
Ö 7  
Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 "Gewerbepark Geisfelder Straße" Sachstandsbericht Einstellung des Verfahrens (Empfehlung des Konversionssenates vom 13.02.2019)
VO/2019/2211-15  
Ö 8  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses; hier Vertretung der Israelitischen Kultusgemeinde Bamberg (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
VO/2019/2186-51  
Ö 9  
Kindergarten St. Josef/Bamberg - Umgestaltung der Außenspielfläche (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2189-51  
Ö 10  
Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII; Anpassung der Angemessenheitsgrenzen für Heizung anhand des "Heizspiegels für Deutschland 2018" (Empfehlung des Familien- und Integrationssenates vom 21.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2204-R5  
Ö 11  
Aktuelle Stunde