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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Organisation von Wahlen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2230-30  
Ö 3  
Erweiterung der Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg - Anpassung der staatlichen Förderung
VO/2019/2236-51  
Ö 4  
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg - Änderung der staatlichen Förderung
VO/2019/2237-51  
Ö 5  
Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2241-61  
    VORLAGE
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II.Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
  2. Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 29.01.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß          behandelt.

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.02.2019    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

 

1.Der Stadtrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, bis 15.03.2019 Fördermittel für das Projekt "Stadtteilzentrum Löwenzahn in der Katzheimerstraße" zu beantragen.

3.Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 29.01.2019 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß          behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Die neue Ziffer 2 ergeht auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion.

Ö 6  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage St.-Getreu-Straße zwischen Hausnummer 30 und Hausnummer 56 Erschließungsbeitragsrecht
Enthält Anlagen
VO/2019/2253-R6  
Ö 7  
Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 "Gewerbepark Geisfelder Straße" Sachstandsbericht Einstellung des Verfahrens (Empfehlung des Konversionssenates vom 13.02.2019)
VO/2019/2211-15  
Ö 8  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses; hier Vertretung der Israelitischen Kultusgemeinde Bamberg (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
VO/2019/2186-51  
Ö 9  
Kindergarten St. Josef/Bamberg - Umgestaltung der Außenspielfläche (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2189-51  
Ö 10  
Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII; Anpassung der Angemessenheitsgrenzen für Heizung anhand des "Heizspiegels für Deutschland 2018" (Empfehlung des Familien- und Integrationssenates vom 21.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2204-R5  
Ö 11  
Aktuelle Stunde