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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Organisation von Wahlen Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2230-30  
Ö 3  
Erweiterung der Kinderkrippe Zwergenträume Philippus, Buger Straße 80, 96049 Bamberg - Anpassung der staatlichen Förderung
VO/2019/2236-51  
Ö 4  
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Jean Paul, Hegelstraße 47, 96052 Bamberg - Änderung der staatlichen Förderung
VO/2019/2237-51  
Ö 5  
Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2241-61  
Ö 6  
Erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage St.-Getreu-Straße zwischen Hausnummer 30 und Hausnummer 56 Erschließungsbeitragsrecht
Enthält Anlagen
VO/2019/2253-R6  
Ö 7  
Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 "Gewerbepark Geisfelder Straße" Sachstandsbericht Einstellung des Verfahrens (Empfehlung des Konversionssenates vom 13.02.2019)
VO/2019/2211-15  
Ö 8  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses; hier Vertretung der Israelitischen Kultusgemeinde Bamberg (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
VO/2019/2186-51  
Ö 9  
Kindergarten St. Josef/Bamberg - Umgestaltung der Außenspielfläche (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2189-51  
Ö 10  
Kosten der Unterkunft im SGB II und SGB XII; Anpassung der Angemessenheitsgrenzen für Heizung anhand des "Heizspiegels für Deutschland 2018" (Empfehlung des Familien- und Integrationssenates vom 21.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2204-R5  
    VORLAGE
   

II.Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

 

  1. Der Familien- und Integrationssenat stimmt dem Bericht der Verwaltung zu und empfiehlt dem Stadtrat, die Anwendung der in der Tabelle aufgeführten Werte als angemessene Heizkosten ab 01.01.2019 im SGB II und SGB XII zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Familien- und Integrationssenat    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1.Der Familien- und Integrationssenat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.Der Familien- und Integrationssenat stimmt dem Bericht der Verwaltung zu und empfiehlt dem Stadtrat, die Anwendung der in der Tabelle aufgeführten Werte als angemessene Heizkosten ab 01.01.2019 im SGB II und SGB XII zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 27.02.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Die Empfehlung des Familien- und Integrationssenates vom 21.02.2019 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 11  
Aktuelle Stunde