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Tagesordnung - Sitzung des Umweltsenates

Bezeichnung:	Sitzung des Umweltsenates
Gremium:	Mobilitätssenat
Datum:	Di, 07.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2		Bamberger Stadtgrün - Welterbe und biologische Vielfalt	VO/2019/2190-ZWB
Ö 3		Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes Änderung der Verordnung der Stadt Bamberg über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Bamberg (Taxitarifverordnung)	VO/2019/2328-31
Ö 4		Sachstandsbericht Annastraße/Starkenfeldstraße	VO/2019/2353-31
Ö 5		Blühoffensive	VO/2019/2338-38
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 II.Beschlussvorschlag: Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Entwicklung der Blühoffensive zu berichten. Die Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2019, der BA-Stadtratsfraktion vom 22.02.2019 und der GAL-Stadtratsfraktion vom 25.02.2019 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

	07.05.2019 - Mobilitätssenat
	Ö 5 - geändert beschlossen
	1. Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Entwicklung der Blühoffensive zu berichten. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Informationskampagne durchzuführen, bei der sowohl Firmen als auch Privatpersonen und Behördern über die Bedeutung ihrer Grünflächen für die Artenvielfalt informiert und sie über die Möglichkeiten des Artenschutzes durch Blühbereiche beraten werden. 3. Die Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2019, der BA-Stadtratsfraktion vom 22.02.2019 und der GAL-Stadtratsfraktion vom 25.02.2019 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Die neue Ziffer 3 ergeht auf Antrag der Verwaltung.
Ö 6		Umsetzung der Abfallwirtschaftssatzung bei Veranstaltungen Ohne-Müll-Preis	VO/2019/2340-38
Ö 7		Vorstellung der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte 2018	VO/2019/2349-38
Ö 8		Neubestellung des Naturschutzbeirates der Stadt Bamberg für die 10. Amtsperiode vom 01. September 2019 - 31. August 2024	VO/2019/2358-38
Ö 9		Präventiver Schutz von Straßenbäumen vor der Verkehrssicherungspflicht Sachstandsbericht	VO/2019/2336-47
Ö 10		Fahrradstadt Bamberg Sachstandsbericht	VO/2019/2331-61
Ö 12		Ausbau der Bushaltestelle Waizendorfer Straße zur Mobilitätsstation	VO/2019/2341-65
Ö 13		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.02.2019	SI/2019/US/11