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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:10 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Neubau einer Kindertageseinrichtung am Ochsenanger Tischvorlage    
Ö 3  
Haushaltsberatungen 2020 Haushalte der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2716-20  
Ö 4  
Haushaltsberatungen 2020 Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben in den Vermögenshaushalten der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2717-20  
Ö 5  
Haushaltsberatungen 2020 Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen in den Haushalten der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2718-20  
Ö 6  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug der Verwaltungshaushalte 2020 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben von einmaligen oder für übertragbar erklärten sächlichen Haushaltsausgabeansätzen (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2719-20  
Ö 7  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug der Verwaltungshaushalte 2020 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2720-20  
Ö 8  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug der Vermögenshaushalte 2020 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen Sperren und Mittelfreigaben von Haushaltsansätzen für Investitionen (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2721-20  
Ö 9  
Haushaltsberatungen 2020 Finanzpläne mit den Investitionsprogrammen für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2722-20  
Ö 10  
Haushaltsberatungen 2020 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der St.-Getreu-Stiftung Bamberg "Krankenhausbereich" für das Wirtschaftsjahr 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2723-20  
Ö 11  
Haushaltsberatungen 2020 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2724-20  
Ö 12  
Haushaltsberatungen 2020 Festsetzung der Budgets 2020 für die budgetierten Fachbereiche (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2725-20  
Ö 13  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 0 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2726-20  
Ö 14  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 1 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2727-20  
Ö 15  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 2 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2728-20  
Ö 16  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 3 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2729-20  
Ö 17  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 4 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2730-20  
Ö 18  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 5 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2731-20  
Ö 19  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 6 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2732-20  
Ö 20  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 7 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2733-20  
Ö 21  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2734-20  
Ö 22  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 9 des Verwaltungshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2735-20  
Ö 23  
Haushaltsberatungen 2020 Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2736-20  
Ö 24  
Haushaltsberatungen 2020 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2737-20  
Ö 25  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug des Verwaltungshaushaltes 2020 Sperren und Mittelfreigaben für Personalausgaben (Hauptgruppe 4) (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2738-20  
Ö 26  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug des Verwaltungshaushaltes 2020 Sperren und Mittelfreigaben des laufenden sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes (Hauptgruppen 5 und 6) sowie der Sozial- und Jugendhilfeleistungen (Gruppen 73 - 79) (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2739-20  
Ö 27  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug des Verwaltungshaushaltes 2020 Sperren und Mittelfreigaben von Zuwendungen und Zuschüsse (Gruppen 70, 71) (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2740-20  
Ö 28  
Haushaltsberatungen 2020 Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vermögenshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2020 (Investitionszuschüsse) (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2741-20  
Ö 29  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2742-20  
Ö 30  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2743-20  
Ö 31  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2744-20  
Ö 32  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 3 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2745-20  
Ö 33  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 4 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2746-20  
Ö 34  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 5 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2747-20  
Ö 35  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 6 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2748-20  
Ö 36  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 7 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2749-20  
Ö 37  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2750-20  
Ö 38  
Haushaltsberatungen 2020 Einzelplan 9 des Vermögenshaushaltes 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2751-20  
Ö 39  
Haushaltsberatungen 2020 Verpflichtungsermächtigungen für die in kommenden Haushaltsjahren voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben im Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2752-20  
Ö 40  
Haushaltsberatungen 2020 Änderungen bei der Veranschlagung von Einnahmen und Ausgaben sowie von Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2753-20  
Ö 41  
Haushaltsberatungen 2020 Erklärung der Deckungsfähigkeit von Ausgaben sowie Bestimmung der Deckungsfähigkeit von Mehreinnahmen für Mehrausgaben im Vermögenshaushalt (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2754-20  
Ö 42  
Haushaltsberatungen 2020 Vollzug des Vermögenshaushaltes 2020 Sperren und Mittelfreigaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2755-20  
Ö 43  
Haushaltsberatungen 2020 Wirtschaftsplan für das Sondervermögen der Stadt Bamberg "Klinikum Bamberg" für das Wirtschaftsjahr 2020 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2757-20  
Ö 44  
Verwaltungshaushalt 2019 der Stadt Bamberg Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Personalausgaben (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2911-20  
Ö 45  
Gemeinsame Haushaltssatzung der von der Stadt Bamberg verwalteten kommunalen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020 Tischvorlage
VO/2019/2873-20  
Ö 46  
Haushaltsberatungen 2020 Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2756-20  
Ö 47  
Haushaltssatzung der Stadt Bamberg für das Haushaltsjahr 2020 Tischvorlage
VO/2019/2874-20  
Ö 48  
Einrichtung eines Zukunftsrats der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2019/2974-R3  
Ö 49  
Obere Sandstraße 20 Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2019/2980-23  
Ö 50  
Neuausschreibung Werbenutzungsvertrag - Standortkonzept Tischvorlage
Enthält Anlagen
VO/2019/2982-80  
Ö 51  
Klimaschutzpreis 2020 der Klima- und Energieagentur Bamberg Besetzung der Jury zum Klimaschutzpreis mit einem Mitglied des Umweltsenates
Enthält Anlagen
VO/2019/2978-38  
Ö 52  
Förderprogramm "Demokratie leben" Bildung eines Begleitausschusses
VO/2019/2981-10  
Ö 53  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Bamberg (Kostensatzung) (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
VO/2019/2918-47  
Ö 54  
Wirtschaftsplan EBB 2020 Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 09.10.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2649-65  
Ö 55  
Beteiligungscontrolling Beteiligungsbericht 2018 (Empfehlung des Finanzsenates vom 04.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2819-R3  
Ö 56  
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren für das Gebiet zwischen Schlagfeldweg, Im Dunster und Waldstraße (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 03.12.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/2870-61  
Ö 57  
Aktuelle Stunde