Finanzsenat - 02.12.2020
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Raum:
- Hegelsaal, Konzert- und Kongresshalle, Mußstraße 1, 96047 Bamberg
- Ort:
- Mußstraße 1, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 19:20 Uhr) | |||||
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Haushaltsberatungen 2021 Einzelplan 8 des Verwaltungshaushaltes 2021
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die Stadtratsfraktion CSU-BA stellt folgenden Antrag: "Haushaltsberatungen 2021 - Verwaltungshaushalt Haushaltsstelle 2110 0 Gewinnausschüttung/Kapitalentnahme StWB mit 6402 0 Kapitalertragssteuer Minderung der Kosten auf 2.716.500 (-1.358.203 €) mit entsprechender Minderung der Kapitalertragssteuerausgabe auf 716.500 €"
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 11
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 8 für den Verwaltungshaushalt 2021 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
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