Finanzsenat - 24.05.2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 24.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:00 - 18:40 Uhr) | |||||
ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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zurückgezogen
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ungeändert beschlossen
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Beitrittserklärung zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern"
BeschlussDer Antrag der Verwaltung
Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung: 1. Vom Bericht des Baureferates wird Kenntnis genommen. 2. Die Stadt Bamberg tritt der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern bei. 3. Für den zu erwartenden Mitgliedsbeitrag für 2011 werden außerplanmäßig Finanzmittel in Höhe von 3.000 Euro auf der Haushaltsstelle 61000.66100 Mitgliedsbeiträge bereitgestellt. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 60000.40200 Stadtplanungsbeirat. 4. Aufgrund des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses vom 27.10.2010 und den Auflagen im Genehmigungsschreiben der Regierung von Oberfranken vom 04.04.2011 zu den freiwilligen Leistungen im Haushalt der Stadt Bamberg wird der Mitgliedsbeitrag auch in den Folgejahren unter Kürzung anderer freiwilliger Leistungen bereitgestellt.
wird abgelehnt. |
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abgelehnt
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ungeändert beschlossen
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