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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung und Amtseinführung eines neuen Stadtratsmitgliedes hier. Herr Thomas Fischer anstelle des verstorbenen Stadtratsmitgliedes Klaus Zachert
VO/2011/0247-10  
Ö 3  
Besetzung der Senate und Ausschüsse
VO/2011/0248-10  
Ö 4  
"Gesamtstädtisches städtebauliches Entwicklungskonzept" - SEK für die Stadt Bamberg - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
VO/2011/0232-61  
Ö 5  
Einführung der offenen Ganztagsschule an der Erlöserschule zum Schuljahr 2011/2012 (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
VO/2011/0065-40  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.       Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.       Der Einführung der offenen Ganztagsschule an der Erlöserschule ab dem Schuljahr 2011/2012 wird zugestimmt und gleichzeitig wird die Zahlung von 5.000 Euro je Gruppe und Schuljahr zugesichert.

3.       Die notwendigen Haushaltsmittel für das Schuljahr 2011/2012 in Höhe von voraussichtlich 10.000 Euro werden zu Lasten des Globalansatzes für freiwillige Leistungen im Kulturbereich (HSt. 30000.70000) außerplanmäßig zur Verfügung gestellt und in den Folgejahren werden jeweils 5.000 Euro je Gruppe im Haushalt neu veranschlagt.

 

   
    24.05.2011 - Finanzsenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    II

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.      Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.      Der Einführung der offenen Ganztagsschule an der Erlöserschule ab dem Schuljahr 2011/2012 wird zugestimmt und gleichzeitig wird die Zahlung von 5.000 Euro je Gruppe und Schuljahr zugesichert.

3.      Die notwendigen Haushaltsmittel für das Schuljahr 2011/2012 in Höhe von voraussichtlich 10.000 Euro werden zu Lasten des Globalansatzes für freiwillige Leistungen im Kulturbereich (HSt. 30000.70000) außerplanmäßig zur Verfügung gestellt und in den Folgejahren werden jeweils 5.000 Euro je Gruppe im Haushalt neu veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    II

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 6  
Haushalt 2011; Genehmigung der Haushaltssatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0192-20  
Ö 7  
Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2010 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0195-20  
Ö 8  
Ziele des Sozialreferates/Priorisierung (Empfehlung des Familiensenates vom 31.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0098-R5  
Ö 9  
Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe durch die Kath. Kirchenstiftung St. Anna (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0178-R5  
Ö 10  
Förderverein Soziale Stadt
VO/2011/0191-R5  
Ö 11  
Besetzung des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat); Nachträgliche Bestellung von Herrn Alexander Schlote als Vertreter der Bamberger Wohlfahrtsverbände als stimmberechtigtes Mitglied
VO/2011/0237-5  
Ö 12  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Stadt Bamberg Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.05.2010 (VO/2010/0990-5)
Enthält Anlagen
VO/2011/0226-5  
Ö 13  
Widmung der Trauungsorte in Bamberg
VO/2011/0245-R5  
Ö 14  
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Stadtdenkmal Bamberg - Gesamtkonzept (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2010/1558-61  
Ö 15  
Festlegung des Stadtumbaugebietes ?Nördliche Insel? - Formlose Festlegung nach § 171 b Baugesetzbuch (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0046-61  
Ö 16  
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN-ÄNDERUNGSVERFAHREN für das Gebiet zwischen Pfeuferstraße und Nebingerhof (ehemalige Tabakscheune) - Bericht über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Stadtrat die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zu beschließen. - Empfehlung an den Stadtrat Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zu beschließen. (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0151-61  
Ö 17  
AUFHEBUNG DER FÖRMLICHEN FESTLEGUNG DES SANIERUNGSGEBIETES ?AK? ? ?FISCHEREI? - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 13.04.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0164-61  
Ö 18  
Sozialstiftung Bamberg: Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen der Kliniken und Seniorenheime der Sozialstiftung Bamberg seit 2004
Enthält Anlagen
VO/2011/0240-10  
Ö 19  
Aktuelle Stunde