Seiteninhalt

Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung und Amtseinführung eines neuen Stadtratsmitgliedes hier. Herr Thomas Fischer anstelle des verstorbenen Stadtratsmitgliedes Klaus Zachert
VO/2011/0247-10  
Ö 3  
Besetzung der Senate und Ausschüsse
VO/2011/0248-10  
Ö 4  
"Gesamtstädtisches städtebauliches Entwicklungskonzept" - SEK für die Stadt Bamberg - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
VO/2011/0232-61  
Ö 5  
Einführung der offenen Ganztagsschule an der Erlöserschule zum Schuljahr 2011/2012 (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
VO/2011/0065-40  
Ö 6  
Haushalt 2011; Genehmigung der Haushaltssatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0192-20  
Ö 7  
Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2010 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0195-20  
Ö 8  
Ziele des Sozialreferates/Priorisierung (Empfehlung des Familiensenates vom 31.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0098-R5  
Ö 9  
Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe durch die Kath. Kirchenstiftung St. Anna (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0178-R5  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

             

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Finanzsenat folgende Beschlussfassung:

              Dem Stadtrat wird empfohlen:

2.1              den Bedarf von 25 zusätzlichen Kindergartenplätzen neben den bestehenden 65 Kindergartenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG  für den Kindergarten St. Anna in der Ferdinand-Braun-Str. 9 in Bamberg als bedarfsnotwendig anzuerkennen.

2.2              Der Kath. Kirchenstiftung St. Anna zu der Errichtung der provisorischen 4. Kindergartengruppe einen Zuschuss in Höhe von 66 2/3 % zu den notwendigen, wirtschaftlich vertretbaren Kosten, maximal jedoch bis zu 38.000,00 € zu gewähren.

2.3              Auf der Haushaltsstelle 46420.98790 werden außerplanmäßig Mittel in Höhe von 38.000 € bereitgestellt. Deckung erfolgt zu Lasten der Haushaltstelle 46420.70890 in gleicher Höhe. Die Haushaltsmittel bleiben bis zur Rechtskraft der Haushaltssatzung gesperrt.

 

   
    14.04.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    II

 

             

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Finanzsenat folgende Beschlussfassung:

              Dem Stadtrat wird empfohlen:

2.1              den Bedarf von 25 zusätzlichen Kindergartenplätzen neben den bestehenden 65 Kindergartenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG  für den Kindergarten St. Anna in der Ferdinand-Braun-Str. 9 in Bamberg als bedarfsnotwendig anzuerkennen.

2.2              Der Kath. Kirchenstiftung St. Anna zu der Errichtung der provisorischen 4. Kindergartengruppe einen Zuschuss in Höhe von 66 2/3 % zu den notwendigen, wirtschaftlich vertretbaren Kosten, maximal jedoch bis zu 38.000,00 € zu gewähren.

2.3              Auf der Haushaltsstelle 46420.98790 werden außerplanmäßig Mittel in Höhe von 38.000 € bereitgestellt. Deckung erfolgt zu Lasten der Haushaltstelle 46420.70890 in gleicher Höhe. Die Haushaltsmittel bleiben bis zur Rechtskraft der Haushaltssatzung gesperrt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

   
    24.05.2011 - Finanzsenat
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    II

             

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Finanzsenat folgende Beschlussfassung:

              Dem Stadtrat wird empfohlen:

2.1              den Bedarf von 25 zusätzlichen Kindergartenplätzen neben den bestehenden 65 Kindergartenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG  für den Kindergarten St. Anna in der Ferdinand-Braun-Str. 9 in Bamberg als bedarfsnotwendig anzuerkennen.

2.2              Der Kath. Kirchenstiftung St. Anna zu der Errichtung der provisorischen 4. Kindergartengruppe einen Zuschuss in Höhe von 66 2/3 % zu den notwendigen, wirtschaftlich vertretbaren Kosten, maximal jedoch bis zu 38.000,00 € zu gewähren.

2.3              Auf der Haushaltsstelle 46420.98790 werden außerplanmäßig Mittel in Höhe von 38.000 € bereitgestellt. Deckung erfolgt zu Lasten der Haushaltstelle 46420.70890 in gleicher Höhe. Die Haushaltsmittel bleiben bis zur Rechtskraft der Haushaltssatzung gesperrt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    II

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 10  
Förderverein Soziale Stadt
VO/2011/0191-R5  
Ö 11  
Besetzung des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat); Nachträgliche Bestellung von Herrn Alexander Schlote als Vertreter der Bamberger Wohlfahrtsverbände als stimmberechtigtes Mitglied
VO/2011/0237-5  
Ö 12  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Stadt Bamberg Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.05.2010 (VO/2010/0990-5)
Enthält Anlagen
VO/2011/0226-5  
Ö 13  
Widmung der Trauungsorte in Bamberg
VO/2011/0245-R5  
Ö 14  
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Stadtdenkmal Bamberg - Gesamtkonzept (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2010/1558-61  
Ö 15  
Festlegung des Stadtumbaugebietes ?Nördliche Insel? - Formlose Festlegung nach § 171 b Baugesetzbuch (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0046-61  
Ö 16  
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN-ÄNDERUNGSVERFAHREN für das Gebiet zwischen Pfeuferstraße und Nebingerhof (ehemalige Tabakscheune) - Bericht über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Stadtrat die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zu beschließen. - Empfehlung an den Stadtrat Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zu beschließen. (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0151-61  
Ö 17  
AUFHEBUNG DER FÖRMLICHEN FESTLEGUNG DES SANIERUNGSGEBIETES ?AK? ? ?FISCHEREI? - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 13.04.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0164-61  
Ö 18  
Sozialstiftung Bamberg: Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen der Kliniken und Seniorenheime der Sozialstiftung Bamberg seit 2004
Enthält Anlagen
VO/2011/0240-10  
Ö 19  
Aktuelle Stunde