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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:20 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Vereidigung und Amtseinführung eines neuen Stadtratsmitgliedes hier. Herr Thomas Fischer anstelle des verstorbenen Stadtratsmitgliedes Klaus Zachert
VO/2011/0247-10  
Ö 3  
Besetzung der Senate und Ausschüsse
VO/2011/0248-10  
Ö 4  
"Gesamtstädtisches städtebauliches Entwicklungskonzept" - SEK für die Stadt Bamberg - Beschlussfassung
Enthält Anlagen
VO/2011/0232-61  
Ö 5  
Einführung der offenen Ganztagsschule an der Erlöserschule zum Schuljahr 2011/2012 (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
VO/2011/0065-40  
Ö 6  
Haushalt 2011; Genehmigung der Haushaltssatzung (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0192-20  
Ö 7  
Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2010 der von der Stadt Bamberg verwalteten Stiftungen (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0195-20  
Ö 8  
Ziele des Sozialreferates/Priorisierung (Empfehlung des Familiensenates vom 31.03.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0098-R5  
Ö 9  
Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz; Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe durch die Kath. Kirchenstiftung St. Anna (Empfehlung des Finanzsenates vom 24.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0178-R5  
Ö 10  
Förderverein Soziale Stadt
VO/2011/0191-R5  
Ö 11  
Besetzung des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat); Nachträgliche Bestellung von Herrn Alexander Schlote als Vertreter der Bamberger Wohlfahrtsverbände als stimmberechtigtes Mitglied
VO/2011/0237-5  
Ö 12  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Stadt Bamberg Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 19.05.2010 (VO/2010/0990-5)
Enthält Anlagen
VO/2011/0226-5  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

1.              Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung  und dem Maßnahmenkatalog unter Ziffer 2.4.2 Kenntnis.

 

2.              Der Stadtrat beschließt davon die Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen, die keine Kosten verursachen bzw. deren Finanzierung im laufenden Haushaltsjahr gesichert ist, bis zum Ende des ersten Halbjahres 2012.

 

3.              Der Stadtrat begrüßt die unter Ziffer 2.4.2 genannten mittel- und langfristigen Maßnahmen des Maßnahmekatalogs grundsätzlich und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung einer Überprüfung der Umsetzbarkeit samt Erstellung von Zeit- und Kostenplänen bis Ende des ersten Halbjahres 2012. Der Stadtrat entscheidet in einer weiteren Sitzung auf Grundlage der gefundenen Überprüfungsergebnisse, welche der mittel- und langfristigen Maßnahmen bis wann umgesetzt werden sollen.

 

4.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 24.01.2011 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.

 

   
    25.05.2011 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    II

1.              Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung  und dem Maßnahmenkatalog unter Ziffer 2.4.2 Kenntnis.

 

2.              Der Stadtrat beschließt davon die Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen, die keine Kosten verursachen bzw. deren Finanzierung im laufenden Haushaltsjahr gesichert ist, bis zum Ende des ersten Halbjahres 2012.

 

3.              Der Stadtrat begrüßt die unter Ziffer 2.4.2 genannten mittel- und langfristigen Maßnahmen des Maßnahmekatalogs grundsätzlich und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung einer Überprüfung der Umsetzbarkeit samt Erstellung von Zeit- und Kostenplänen bis Ende des ersten Halbjahres 2012. Der Stadtrat entscheidet in einer weiteren Sitzung auf Grundlage der gefundenen Überprüfungsergebnisse, welche der mittel- und langfristigen Maßnahmen bis wann umgesetzt werden sollen.

 

4.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 24.01.2011 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 13  
Widmung der Trauungsorte in Bamberg
VO/2011/0245-R5  
Ö 14  
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Stadtdenkmal Bamberg - Gesamtkonzept (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2010/1558-61  
Ö 15  
Festlegung des Stadtumbaugebietes ?Nördliche Insel? - Formlose Festlegung nach § 171 b Baugesetzbuch (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0046-61  
Ö 16  
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN-ÄNDERUNGSVERFAHREN für das Gebiet zwischen Pfeuferstraße und Nebingerhof (ehemalige Tabakscheune) - Bericht über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Bericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Stadtrat die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zu beschließen. - Empfehlung an den Stadtrat Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zu beschließen. (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 18.05.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0151-61  
Ö 17  
AUFHEBUNG DER FÖRMLICHEN FESTLEGUNG DES SANIERUNGSGEBIETES ?AK? ? ?FISCHEREI? - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung des Stadtentwicklungssenates vom 13.04.2011)
Enthält Anlagen
VO/2011/0164-61  
Ö 18  
Sozialstiftung Bamberg: Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen der Kliniken und Seniorenheime der Sozialstiftung Bamberg seit 2004
Enthält Anlagen
VO/2011/0240-10  
Ö 19  
Aktuelle Stunde