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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Werksenates  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Werksenates
Gremium: Bau- und Werksenat
Datum: Mi, 07.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Stadtbau GmbH Bamberg; hier: Sanierungsmaßnahmen in Gereuth und Malerviertel
VO/2012/0380-10  
Ö 3  
LEP - Vorstellung - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2012/0451-61  
Ö 4  
Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren für das Gebiet südwestlich der Josef-Kindshoven-Straße
Enthält Anlagen
VO/2012/0346-61  
Ö 5  
Bebauungsplanverahren Nr. 307 i mit integriertem Grünordnungsplan Gebiet zwischen Kärntenstraße und Josef-Kindshoven-Straße Änderung des Bebauungsplanes Nr. 307 G von 1998
Enthält Anlagen
VO/2012/0345-61  
Ö 6  
Bebauungsplanverfahren "Einschränkung städtebaulich bedenklicher Nutzungen - Bereich: Sandgebiet und seine Randbereiche" - Ergänzung der textlichen Festsetzungen - Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2012/0456-61  
Ö 7  
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen am Einzeldenkmal Siechenstr.8, Bamberg
VO/2012/0505-62  
Ö 8  
Stellungnahme der Regierung von Oberfranken zur baurechtlichen Genehmigung des Anbaus der Sparkasse am Schönleinsplatz 1, Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2012/0485-62  
Ö 9  
Sanierung Aufseßhöflein und Neubau von 2 Nebengebäuden, Bamberg, Aufseßhöflein 1
Enthält Anlagen
VO/2012/0459-62  
Ö 10  
Errichtung eines Musterhauses "SOPHIA living lab" (Befristung 5 Jahre), Bamberg,Villachstr.13
Enthält Anlagen
VO/2012/0458-62  
Ö 11  
Liste sanierungsbedürftiger bzw. vom Verfall bedrohter Einzeldenkmäler im Weltkulturerbe
VO/2012/0431-62  
Ö 12  
Jahresabschluss EBB 2012; hier: Prüfung
VO/2012/0475-65  
Ö 13  
Wirtschaftsplan EBB 2013; hier: Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht
Enthält Anlagen
VO/2012/0476-65  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Festgesetzt wird der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg im

 

a)              Erfolgsplan in den Erträgen auf              34.344.500 Euro

in den Aufwendungen auf              34.832.900 Euro

 

b)              Vermögensplan auf              44.179.500 Euro

 

bei Verpflichtungsermächtigungen von              10.735.000 Euro

 

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung des

Trägerdarlehens von              9.875.000 Euro

 

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung von

Darlehen nach Ablauf der Zinsbindung              13.254.000 Euro

 

bei Darlehensaufnahmen für Investitionsmaßnahmen von              13.221.500 Euro

 

2.               Die von der Werkleitung für die Jahre 2012 mit 2016 aufgestellten Finanzpläne unter Zugrundelegung des hierfür ausgewiesenen Investitionsprogramms für die einzelnen Wirtschaftsjahre werden mit folgenden Ansätzen genehmigt für

 

Jahre

2012

2013

2014

2015

2016

 

Euro

Euro

Euro

Euro

Euro

Entsorgungs- und Baubetrieb

a) Gesamteinnahmen und -ausgaben des Vermögensplanes

b) Vorgesehene Investitionen

a)

37.746.000

44.179.500

34.432.500

32.995.500

29.461.500

b)

13.696.000

14.459.500

15.651.500

17.282.500

19.479.500

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Werksenat    DATUM: Mi, 07.11.2012    TOP: Ö 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Festgesetzt wird der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg im

 

a)              Erfolgsplan in den Erträgen auf              34.344.500 Euro

in den Aufwendungen auf              34.832.900 Euro

 

b)              Vermögensplan auf              44.179.500 Euro

 

bei Verpflichtungsermächtigungen von              10.735.000 Euro

 

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung des

Trägerdarlehens von              9.875.000 Euro

 

bei Darlehensaufnahmen für die Umschuldung von

Darlehen nach Ablauf der Zinsbindung              13.254.000 Euro

 

bei Darlehensaufnahmen für Investitionsmaßnahmen von              13.221.500 Euro

 

2.               Die von der Werkleitung für die Jahre 2012 mit 2016 aufgestellten Finanzpläne unter Zugrundelegung des hierfür ausgewiesenen Investitionsprogramms für die einzelnen Wirtschaftsjahre werden mit folgenden Ansätzen genehmigt für

 

Jahre

2012

2013

2014

2015

2016

 

Euro

Euro

Euro

Euro

Euro

Entsorgungs- und Baubetrieb

a) Gesamteinnahmen und -ausgaben des Vermögensplanes

b) Vorgesehene Investitionen

a)

37.746.000

44.179.500

34.432.500

32.995.500

29.461.500

b)

13.696.000

14.459.500

15.651.500

17.282.500

19.479.500

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              1

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 28.11.2012    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07

Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.11.2012 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         33             

Nein- Stimmen:       6