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Tagesordnung - Sitzung des Familiensenates  

Bezeichnung: Sitzung des Familiensenates
Gremium: Familien- und Integrationssenat
Datum: Do, 15.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Stadt Bamberg; Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 25.05.2011 (VO/2011/0226-5)
Enthält Anlagen
VO/2012/0455-5  
Ö 2  
Bildungs- und Teilhabepaket; Sachstandsbericht für die Zeit vom 01.10.2011 - 30.09.2012
Enthält Anlagen
VO/2012/0468-R5  
Ö 3  
Taschengeld und Essenspakete nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Enthält Anlagen
VO/2012/0450-R5  
Ö 4  
Leistungsgewährung nach dem SGB II und SGB XII; Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft (KdU)
Enthält Anlagen
VO/2012/0351-R5  
    VORLAGE
    Die vorstehend genannten 10

Die vorstehend genannten 10.000 Euro müssen anteilig auf folgende Haushaltsstellen eingeplant werden:

 

SGB XII HLU (3. Kapitel) 41010.73510, 41010.73520.

Grundsicherung (4. Kapitel) 41510.73510, 41520.73510, 41510.73520, und 41520.73520.

 

 

 

 

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Familiensenat empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.      Die in Spalte MOG 2013der obigen Tabelle errechneten Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft werden im Bereich der Stadt Bamberg ab 01.01.2013 verbindlich festgelegt.

2.      Die erforderlichen Haushaltsmittel sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen für das Haushaltsjahr 2013 zu veranschlagen.

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.11.2012 - Familien- und Integrationssenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Familiensenat empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Der Familiensenat empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.      Die in Spalte „MOG 2013“ der obigen Tabelle errechneten Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft werden im Bereich der Stadt Bamberg ab 01.01.2013 verbindlich festgelegt.

2.      Die erforderlichen Haushaltsmittel sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen für das Haushaltsjahr 2013 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:              ja

 

JA- Stimmen:              12

Nein- Stimmen:              0

   
    05.12.2012 - Finanzsenat
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Familiensenat empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Der Familiensenat empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.      Die in Spalte „MOG 2013“ der obigen Tabelle errechneten Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft werden im Bereich der Stadt Bamberg ab 01.01.2013 verbindlich festgelegt.

2.      Die erforderlichen Haushaltsmittel sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen für das Haushaltsjahr 2013 zu veranschlagen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    12.12.2012 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Empfehlung des Finanzsenates vom 05

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 05.12.2012 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:       33             

Nein- Stimmen:     8             

Ö 5  
Flächenübergreifendes Integrationsprojekt der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2012/0462-5  
Ö 6  
Fortentwicklung der Familienfreundlichkeit in der Stadt Bamberg; Änderung der Dienstanweisung zur Fortentwicklung der Familienfreundlichkeit in der Stadt Bamberg - Verlängerung des Zeitraumes der Berichterstattung
VO/2012/0466-5  
Ö 7  
Bericht zu den Planungen für Senioren in der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2012/0477-R5  
Ö 8  
Schaffung von Wohngemeinschaften für Patienten mit Demenz und psychischen Erkrankungen
Enthält Anlagen
VO/2012/0467-R5  
Ö 9  
Kultur-Sozial-Ticket; Herausgabe eines Informationsflyers über bestehende Angebote und Ermäßigungen in der Stadt Bamberg für sozial schwache Personen und Familien anstelle eines Kultur-Sozial-Tickets
Enthält Anlagen
VO/2012/0480-R5  
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.07.2012