Finanzsenat - 05.12.2012
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 05.12.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil (14:30 - 19:45 Uhr) | |||||||||||||||||||||||||||||
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Haushaltsberatungen 2013; Bereitstellung von Haushaltsansätzen im Verwaltungshaushalt für freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2013
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 30000.63050 Kulturklassen Weiterführung der Haushaltsstelle mit + 100.000,- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 3
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 30000.63080 Kultursozialticket Neuer Haushaltsansatz + 5.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 40700.70200 Spielmobil Mehrung der HSt. um 5.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 3
Der Antrag von Stadtratsmitglied Tscherner HSt. 45210.70310 Zuschuss an Circus Giovanni Erhöhung um 18.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 45210.70460 neu Jugendsozialarbeit an der Gangolfschule Einstellung eines Ansatzes in Höhe von 10.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 3
Der Antrag der FW-Stadtratsfrakrion HSt. 45310.76300 Familienstützpunkte Haushaltsmittel wie im vergangenen Jahr (2012) mit 12.000,-- bereitstellen wird abgelehnt
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 4
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion und der FW-Stadtratsfraktion HSt. 47010.70350 Zuschuss an CariThek Haushaltsmittel wie im vergangenen Jahr (2012) mit 15.000,-- bereitstellen wird abgelehnt
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 3
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 47010.70700 Asylsozialarbeit Einstellung eines Ansatzes in Höhe von 20.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 79100.71850 Zuschuss Stadtmarketing Reduzierung des Budgetansatzes um 20.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Zuschüsse:
a) Die in Beilage 1 aufgeführten Haushaltsansätze 2013 der Gruppen 70 und 71 werden genehmigt.
b) Die in Beilage 2 aufgeführten Haushaltsansätze 2013 für sonstige freiwillige Leistungen werden genehmigt.
c) Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten für weitere Zuschussleistungen vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2012, Nr. VO/2011/0369-20, i. S. Haushaltskonsolidierung nicht erfolgen.
2. Globalansätze:
Für sachlich zusammenhängende freiwillige Ausgaben werden gemäß nachfolgender Liste beim jeweiligen Fachamt Globalansätze gebildet. Die jeweiligen Haushaltsansätze sind der Beilage 1 zu entnehmen.
Zuständig für diese Mittelübertragungen ist der jeweils angegebene Fachsenat.
3. Verfahrensregelung:
Für rein freiwillige Zuschüsse der Hauptgruppe 7 sind durch die anordnungsbefugte Dienststelle Verwendungsnachweise und ggf. weitere Unterlagen anzufordern. Die Vorlage dieser Nachweise und Unterlagen ist Voraussetzung für eine künftige Zuschussgewährung. Bei Auszahlung der Zuschüsse sind die Zuschussempfänger über diese Vorgehensweise entsprechend zu informieren.
4. Mittelfreigabe:
Zur haushaltswirtschaftlichen Sperre und zur terminlichen Freigabe der Haushaltsansätze ergehen gesonderte Beschlüsse.
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