Finanzsenat - 05.12.2012
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 05.12.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 19:45 Uhr) | |||||
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Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2013
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 13000.93540 Schlauchwaschanlage Neuer Ansatz mit 68.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2
Der Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder HSt. 13000.9415 Planungskosten für einen Hallenneubau der FFW Löschgruppe 5 Bereitstellung von Mitteln für die Beauftragung von o.g. Leistungen in Höhe von 20.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 1 des Vermögenshaushaltes 2013 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
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