Finanzsenat - 05.12.2012
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 05.12.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 19:45 Uhr) | |||||
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Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2013
Vortrag: Berufsm. Stadtrat Felix
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion HSt. 82600.96000 Sonderlandeplatzinfrastruktur Kürzung des Hh-Ansatzes um 2.500.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2
Der Antrag von Stadtratsmitglied Reinfeldcr HSt. 88000.94110 Tankstelle Gaustadter Hauptstraße/Lossahaus Bereitstellung von Mitteln für 1. Abbruch Lossahaus mit 30.000,-- 2. Errichtung einer Grünfläche nach Abstimmung mit Garten- und Planungsamt sowie BV Gaustadt in Höhe von 80.000,-- wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 8 des Vermögenshaushaltes 2013 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die Nachschiebeliste der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
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