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Tagesordnung - Sitzung des Umweltsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Umweltsenates
Gremium: Mobilitätssenat
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Nahverkehrsplan nach der Leitlinie zur Nahverkehrsplanung Stadt Bamberg - Endbericht
Enthält Anlagen
VO/2013/0078-SW  
Ö 2  
Parklizenzierung in Bamberg Einführung des neuen Parklizenzgebietes X - Mayersche Gärtnerei
Enthält Anlagen
VO/2013/0047-31  
Ö 3  
Gründung einer Energiegenossenschaft e.G. unter dem Dach der Regionalwerke
Enthält Anlagen
VO/2013/0059-R5  
Ö 4  
Öffentliche Telekommunikationsstellen; Kündigung des Vertrags über die Errichtung und den Betrieb von öffentlichen Telekommunikationsstellen im Stadtgebiet von Bamberg zwischen der Telekom Deutschland GmbH und der Stadt Bamberg zum 28. Februar 2013zum Zweck von Neuverhandlungen
Enthält Anlagen
VO/2013/0066-31  
Ö 5  
Fahrradforum Bamberg - Evaluierung - Bericht über die siebte Sitzung vom 15. November 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/0040-61  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

1.     Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.     Der Umwelt- und Verkehrssenat empfiehlt dem Finanzsenat, künftig zur Umsetzung der Radverkehrsstrategie einen jährlichen Radverkehrsetat in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

3.     Der Umwelt- und Verkehrssenat beauftragt die Verwaltung sich um die Aufnahme in die AG Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern zu bemühen.

4.     Der Umwelt- und Verkehrssenat empfiehlt dem Aufsichtsrat der Stadtwerke ein zweites Fahrradparkhaus auf dem Bahnhofsvorplatz zu bauen.

5.     Der Umwelt- und Verkehrssenat beauftragt die Verwaltung ein Konzept für kostenloses und bezahltes Fahrradparken um den Bahnhof zu erstellen.

 

   
    05.03.2013 - Mobilitätssenat
    Ö 5 - geändert beschlossen
    II

1.      Der Umwelt- und Verkehrssenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.      Der Umwelt- und Verkehrssenat empfiehlt dem Finanzsenat, künftig zur Umsetzung der Radverkehrsstrategie einen jährlichen Radverkehrsetat in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

3.      Der Umwelt- und Verkehrssenat beauftragt die Verwaltung sich um die Aufnahme in die AG Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern zu bemühen.

4.      Der Umwelt- und Verkehrssenat beauftragt die Verwaltung ein Konzept für kostenloses und bezahltes Fahrradparken um den Bahnhof zu erstellen.

Abstimmungsergebnis zu Nr

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:        3             

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

JA- Stimmen:         7             

Nein- Stimmen:      6             

 

Abstimmungsergebnis zu Nr. 4:

JA- Stimmen:         9             

Nein- Stimmen:      4             

 

Ansonsten: Einstimmig

 

Auf Antrag von Stadtratsmitglied Bosch wird die Nr. 4 des Verwaltungsantrages vom Vorsitzenden gestrichen

Ö 6  
Widmung von Straßen und Wegen; Beschränkt-öffentlicher Weg "Tränkgasse" gemäß Art. 6 Bayer. Straßen und Wegegesetz vom 05.10.1981 -Antrag auf Widmung
Enthält Anlagen
VO/2013/0038-A6  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2012