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Tagesordnung - Sitzung des Umweltsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Umweltsenates
Gremium: Mobilitätssenat
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Nahverkehrsplan nach der Leitlinie zur Nahverkehrsplanung Stadt Bamberg - Endbericht
Enthält Anlagen
VO/2013/0078-SW  
Ö 2  
Parklizenzierung in Bamberg Einführung des neuen Parklizenzgebietes X - Mayersche Gärtnerei
Enthält Anlagen
VO/2013/0047-31  
Ö 3  
Gründung einer Energiegenossenschaft e.G. unter dem Dach der Regionalwerke
Enthält Anlagen
VO/2013/0059-R5  
    VORLAGE
    II

II.              Beschlussvorschlag

 

1.                              Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.

 

2.                  Der Umweltsenat begrüßt den Antrag, unter dem Dach der Regionalwerke Bamberg eine Energiegenossenschaft zu gründen.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag mit der Geschäftsführung der Regionalwerke zu beraten mit dem Ziel, dass eine Vorbereitung und Behandlung im Aufsichtsrat der Regionalwerke erfolgt.

 

4.                  Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2012 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

   
    05.03.2013 - Mobilitätssenat
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    1

1.                              Der Sitzungsvortrag hat zur Kenntnis gedient.

 

2.                   Der Umweltsenat begrüßt den Antrag, unter dem Dach der Regionalwerke Bamberg eine Energiegenossenschaft zu gründen.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag mit der Geschäftsführung der Regionalwerke zu beraten mit dem Ziel, dass eine Vorbereitung und Behandlung im Aufsichtsrat der Regionalwerke erfolgt.

 

4.                   Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.12.2012 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 4  
Öffentliche Telekommunikationsstellen; Kündigung des Vertrags über die Errichtung und den Betrieb von öffentlichen Telekommunikationsstellen im Stadtgebiet von Bamberg zwischen der Telekom Deutschland GmbH und der Stadt Bamberg zum 28. Februar 2013zum Zweck von Neuverhandlungen
Enthält Anlagen
VO/2013/0066-31  
Ö 5  
Fahrradforum Bamberg - Evaluierung - Bericht über die siebte Sitzung vom 15. November 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/0040-61  
Ö 6  
Widmung von Straßen und Wegen; Beschränkt-öffentlicher Weg "Tränkgasse" gemäß Art. 6 Bayer. Straßen und Wegegesetz vom 05.10.1981 -Antrag auf Widmung
Enthält Anlagen
VO/2013/0038-A6  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2012