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Tagesordnung - Sitzung des Umweltsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Umweltsenates
Gremium: Mobilitätssenat
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Nahverkehrsplan nach der Leitlinie zur Nahverkehrsplanung Stadt Bamberg - Endbericht
Enthält Anlagen
VO/2013/0078-SW  
    VORLAGE
    II

II.   Beschlussvorschlag

 

Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

2.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg stimmt dem Nahverkehrsplan gemäß Anlage 2 zu.

3.                  Der Zweckverband Großraum Nürnberg wird beauftragt, innerhalb der nächsten zwei Jahre auf der Grundlage der Nahverkehrspläne der Stadt Bamberg und des Landkreises Bamberg ein gemeinsam abgestimmtes Buskonzept auf den Achsen Scheßlitz Memmelsdorf -Bamberg und Viereth-Trunstadt Bischberg Bamberg sowie westlicher Bereich  (Burgebrach, Ebrach, Schlüsselfeld) Stegaurach Bamberg zu erstellen. Die Planung soll neben einem Fahrplankonzept eine Abschätzung der Fahrgastpotenziale und Kosten als Entscheidungsgrundlage enthalten.

4.                  Für den Bereich Hallstadt Hallstadt Laubanger -  Bamberg ist keine Planungsleistung an den ZVGN zu erteilen. Die Planungen sind bereits abgeschlossen. Eine Umsetzung ist im Laufe des Jahres 2013 vorgesehen.

5.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg empfiehlt der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH, durch die Einrichtung von Bedarfsverkehren die im Nahverkehrsplan dargestellten Defizite bei der Bedienungshäufigkeit zu beheben.

6.                  Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Grüne Alternative Liste Bamberg Stadt und Land vom 10.12.2012 (Anlage 3) ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

   
    05.03.2013 - Mobilitätssenat
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.                   Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

2.                   Der Stadtrat der Stadt Bamberg stimmt dem Nahverkehrsplan gemäß Anlage 2 zu.

3.                   Der Zweckverband Großraum Nürnberg wird beauftragt, innerhalb der nächsten zwei Jahre auf der Grundlage der Nahverkehrspläne der Stadt Bamberg und des Landkreises Bamberg ein gemeinsam abgestimmtes Buskonzept auf den Achsen Scheßlitz – Memmelsdorf -Bamberg und Viereth-Trunstadt – Bischberg – Bamberg sowie westlicher Bereich  (Burgebrach, Ebrach, Schlüsselfeld) – Stegaurach – Bamberg zu erstellen. Die Planung soll neben einem Fahrplankonzept eine Abschätzung der Fahrgastpotenziale und Kosten als Entscheidungsgrundlage enthalten.

4.                   Für den Bereich Hallstadt – Hallstadt Laubanger -  Bamberg ist keine Planungsleistung an den ZVGN zu erteilen. Die Planungen sind bereits abgeschlossen. Eine Umsetzung ist im Laufe des Jahres 2013 vorgesehen.

5.                   Der Stadtrat der Stadt Bamberg empfiehlt der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH, durch die Einrichtung von Bedarfsverkehren die im Nahverkehrsplan dargestellten Defizite bei der Bedienungshäufigkeit zu beheben.

6.                   Die Stadt und der Landkreis streben an, den ROB bis zum Jahr 2017 in Betrieb zu nehmen.

7.                   Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Grüne Alternative Liste Bamberg Stadt und Land vom 10.12.2012 (Anlage 3) ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

Nr. 6 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Gack

   
    20.03.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Die Empfehlung des Umweltsenates vom 05

Die Empfehlung des Umweltsenates vom 05.03.2013 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 2  
Parklizenzierung in Bamberg Einführung des neuen Parklizenzgebietes X - Mayersche Gärtnerei
Enthält Anlagen
VO/2013/0047-31  
Ö 3  
Gründung einer Energiegenossenschaft e.G. unter dem Dach der Regionalwerke
Enthält Anlagen
VO/2013/0059-R5  
Ö 4  
Öffentliche Telekommunikationsstellen; Kündigung des Vertrags über die Errichtung und den Betrieb von öffentlichen Telekommunikationsstellen im Stadtgebiet von Bamberg zwischen der Telekom Deutschland GmbH und der Stadt Bamberg zum 28. Februar 2013zum Zweck von Neuverhandlungen
Enthält Anlagen
VO/2013/0066-31  
Ö 5  
Fahrradforum Bamberg - Evaluierung - Bericht über die siebte Sitzung vom 15. November 2012
Enthält Anlagen
VO/2013/0040-61  
Ö 6  
Widmung von Straßen und Wegen; Beschränkt-öffentlicher Weg "Tränkgasse" gemäß Art. 6 Bayer. Straßen und Wegegesetz vom 05.10.1981 -Antrag auf Widmung
Enthält Anlagen
VO/2013/0038-A6  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2012