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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Werksenates  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Werksenates
Gremium: Bau- und Werksenat
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren "Einschränkung städtebaulich bedenklicher Nutzungen - Bereich: Sandgebiet und seine Randbereiche" - Ergänzung der textlichen Festsetzungen - Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2013/0063-61  
Ö 3  
Sanierungsgebiet "AG" - "Sand" Fortschreibung Zeit-Maßnahmen-Plan und Erweiterung des Sanierungsgebietes Ergebnis der Beteiligung der Betroffenen und der Träger öffentlicher Belange Erneute Beteiligung der Betroffenen und der Träger öffentlicherBelange
Enthält Anlagen
VO/2012/0213-61  
Ö 4  
Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "AV" - "Wilhelmsplatz" - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
VO/2013/0054-61  
    VORLAGE
   


II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.       Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, folgende Satzung zu beschließen:

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 162 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 20.03.2013 folgende:

 

Satzung

über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes AV“ – „Wilhelmsplatz

§ 1 Begrenzung des aufzuhebenden Sanierungsgebietes

Das aufzuhebende Sanierungsgebiet von insgesamt 0,42 ha ergibt sich aus dem Plan des Stadtplanungsamtes vom 06.03.2013 Es besteht aus folgenden Grundstücken bzw. Teilen von Grundstücken (T) der Gemarkung Bamberg:

 

Fl.Nr.

1871

Fl.Nr.

1884/2 (T)

Fl.Nr.

1871/2 (T)

Fl.Nr.

1884/5 (T)

Fl.Nr.

1871/3 (T)

Fl.Nr.

1885 (T)

Fl.Nr.

1876/2 (T)

Fl.Nr.

1885/2 (T)

 

 

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes AVmit der Bezeichnung Wilhelmsplatzwird hiermit aufgehoben.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im RathausJournal der Stadt Bamberg in Kraft.

Mit Inkrafttreten der Satzung wird die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossene Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets AV“ – „Wilhelmsplatz, veröffentlicht im Rathaus Journal (Amtsblatt) der Stadt Bamberg Nr. 17/2009 vom 14.08.2009 gegenstandslos.

 

3.              Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

Das Baureferat wird beauftragt, die Satzung bekannt zu machen

 

 

   
    06.03.2013 - Bau- und Werksenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    1

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.      Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, folgende Satzung zu beschließen:

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 162 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 20.03.2013 folgende:

 

Satzung

über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „AV“ – „Wilhelmsplatz“

§ 1 Begrenzung des aufzuhebenden Sanierungsgebietes

Das aufzuhebende Sanierungsgebiet von insgesamt 0,42 ha ergibt sich aus dem Plan des Stadtplanungsamtes vom 06.03.2013 Es besteht aus folgenden Grundstücken bzw. Teilen von Grundstücken (T) der Gemarkung Bamberg:

 

Fl.Nr.

1871

Fl.Nr.

1884/2 (T)

Fl.Nr.

1871/2 (T)

Fl.Nr.

1884/5 (T)

Fl.Nr.

1871/3 (T)

Fl.Nr.

1885 (T)

Fl.Nr.

1876/2 (T)

Fl.Nr.

1885/2 (T)

 

 

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „AV“ mit der Bezeichnung „Wilhelmsplatz“ wird hiermit aufgehoben.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im RathausJournal der Stadt Bamberg in Kraft.

Mit Inkrafttreten der Satzung wird die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossene Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „AV“ – „Wilhelmsplatz“, veröffentlicht im Rathaus Journal (Amtsblatt) der Stadt Bamberg Nr. 17/2009 vom 14.08.2009 gegenstandslos.“

 

3.              Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

Das Baureferat wird beauftragt, die Satzung bekannt zu machen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    20.03.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 06

Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 06.03.2013 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 5  
Wiederaufnahme des Bebauungsplans Nr. K 8 im OT Bruckertshof und Sachstandsbericht zur Sanierung des Bruckertshofs
Enthält Anlagen
VO/2013/0036-61  
Ö 6  
Neubau eines Hotels (Pension) als Anbau mit Nebengebäuden und Biergarten, Umbau u. Sanierung, Bamberg, Messerschmittstraße 17
Enthält Anlagen
VO/2013/0073-62  
Ö 7  
Erweiterung Außengehege am Katzenhaus, Bamberg, Rothofer Weg 30
Enthält Anlagen
VO/2013/0061-62  
Ö 8  
Containeraufstellung für den 1. SC 08 Bamberg, Bamberg, Galgenfuhr
Enthält Anlagen
VO/2013/0074-62  
Ö 9  
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage (Betriebsleiterhaus), Würzburger Straße 205, Bamberg 2. Lesung
Enthält Anlagen
VO/2013/0076-62  
Ö 10  
Errichten einer P+R Anlage, Bamberg, Kronacher Str., Fl.Nrn. 6260, 6261, 6261/1, 6262, 6255, 6256, 6257
Enthält Anlagen
VO/2013/0077-62  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.02.2013