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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:50 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Nahverkehrsplan nach der Leitlinie zur Nahverkehrsplanung Stadt Bamberg - Endbericht (Empfehlung des Umweltsenates vom 05.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/0078-SW  
    VORLAGE
    II

II.   Beschlussvorschlag

 

Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

2.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg stimmt dem Nahverkehrsplan gemäß Anlage 2 zu.

3.                  Der Zweckverband Großraum Nürnberg wird beauftragt, innerhalb der nächsten zwei Jahre auf der Grundlage der Nahverkehrspläne der Stadt Bamberg und des Landkreises Bamberg ein gemeinsam abgestimmtes Buskonzept auf den Achsen Scheßlitz Memmelsdorf -Bamberg und Viereth-Trunstadt Bischberg Bamberg sowie westlicher Bereich  (Burgebrach, Ebrach, Schlüsselfeld) Stegaurach Bamberg zu erstellen. Die Planung soll neben einem Fahrplankonzept eine Abschätzung der Fahrgastpotenziale und Kosten als Entscheidungsgrundlage enthalten.

4.                  Für den Bereich Hallstadt Hallstadt Laubanger -  Bamberg ist keine Planungsleistung an den ZVGN zu erteilen. Die Planungen sind bereits abgeschlossen. Eine Umsetzung ist im Laufe des Jahres 2013 vorgesehen.

5.                  Der Stadtrat der Stadt Bamberg empfiehlt der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH, durch die Einrichtung von Bedarfsverkehren die im Nahverkehrsplan dargestellten Defizite bei der Bedienungshäufigkeit zu beheben.

6.                  Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Grüne Alternative Liste Bamberg Stadt und Land vom 10.12.2012 (Anlage 3) ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

   
    05.03.2013 - Mobilitätssenat
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.                   Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

2.                   Der Stadtrat der Stadt Bamberg stimmt dem Nahverkehrsplan gemäß Anlage 2 zu.

3.                   Der Zweckverband Großraum Nürnberg wird beauftragt, innerhalb der nächsten zwei Jahre auf der Grundlage der Nahverkehrspläne der Stadt Bamberg und des Landkreises Bamberg ein gemeinsam abgestimmtes Buskonzept auf den Achsen Scheßlitz – Memmelsdorf -Bamberg und Viereth-Trunstadt – Bischberg – Bamberg sowie westlicher Bereich  (Burgebrach, Ebrach, Schlüsselfeld) – Stegaurach – Bamberg zu erstellen. Die Planung soll neben einem Fahrplankonzept eine Abschätzung der Fahrgastpotenziale und Kosten als Entscheidungsgrundlage enthalten.

4.                   Für den Bereich Hallstadt – Hallstadt Laubanger -  Bamberg ist keine Planungsleistung an den ZVGN zu erteilen. Die Planungen sind bereits abgeschlossen. Eine Umsetzung ist im Laufe des Jahres 2013 vorgesehen.

5.                   Der Stadtrat der Stadt Bamberg empfiehlt der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH, durch die Einrichtung von Bedarfsverkehren die im Nahverkehrsplan dargestellten Defizite bei der Bedienungshäufigkeit zu beheben.

6.                   Die Stadt und der Landkreis streben an, den ROB bis zum Jahr 2017 in Betrieb zu nehmen.

7.                   Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Grüne Alternative Liste Bamberg Stadt und Land vom 10.12.2012 (Anlage 3) ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

Nr. 6 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Gack

   
    20.03.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Die Empfehlung des Umweltsenates vom 05

Die Empfehlung des Umweltsenates vom 05.03.2013 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 3  
Mitgliedschaft im Förderverein "Zelt der Religionen" (Empfehlung des Finanzsenates vom 19.03.2013)
VO/2013/0116-10  
Ö 4  
Änderung der Gebührensatzung zum 01.09.2013 (Empfehlung des Kultursenates vom 07.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/0052-401  
Ö 5  
Veranstaltungen in der Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0101-30  
Ö 6  
Beirat für Menschen mit Behinderung; Bestellung der Mitglieder 2013
VO/2013/0095-5  
Ö 7  
Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "AV" - "Wilhelmsplatz" - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 06.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/0054-61  
Ö 8  
Wasserversorgung der Stadt Bamberg
VO/2013/0079-SW  
Ö 9  
Aktuelle Stunde