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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:50 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Nahverkehrsplan nach der Leitlinie zur Nahverkehrsplanung Stadt Bamberg - Endbericht (Empfehlung des Umweltsenates vom 05.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/0078-SW  
Ö 3  
Mitgliedschaft im Förderverein "Zelt der Religionen" (Empfehlung des Finanzsenates vom 19.03.2013)
VO/2013/0116-10  
Ö 4  
Änderung der Gebührensatzung zum 01.09.2013 (Empfehlung des Kultursenates vom 07.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/0052-401  
Ö 5  
Veranstaltungen in der Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/2013/0101-30  
Ö 6  
Beirat für Menschen mit Behinderung; Bestellung der Mitglieder 2013
VO/2013/0095-5  
Ö 7  
Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "AV" - "Wilhelmsplatz" - Sachstandsbericht - Satzungsbeschluss gemäß § 162 Baugesetzbuch (BauGB) (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 06.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/2013/0054-61  
    VORLAGE
   


II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.       Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, folgende Satzung zu beschließen:

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 162 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 20.03.2013 folgende:

 

Satzung

über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes AV“ – „Wilhelmsplatz

§ 1 Begrenzung des aufzuhebenden Sanierungsgebietes

Das aufzuhebende Sanierungsgebiet von insgesamt 0,42 ha ergibt sich aus dem Plan des Stadtplanungsamtes vom 06.03.2013 Es besteht aus folgenden Grundstücken bzw. Teilen von Grundstücken (T) der Gemarkung Bamberg:

 

Fl.Nr.

1871

Fl.Nr.

1884/2 (T)

Fl.Nr.

1871/2 (T)

Fl.Nr.

1884/5 (T)

Fl.Nr.

1871/3 (T)

Fl.Nr.

1885 (T)

Fl.Nr.

1876/2 (T)

Fl.Nr.

1885/2 (T)

 

 

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes AVmit der Bezeichnung Wilhelmsplatzwird hiermit aufgehoben.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im RathausJournal der Stadt Bamberg in Kraft.

Mit Inkrafttreten der Satzung wird die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossene Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets AV“ – „Wilhelmsplatz, veröffentlicht im Rathaus Journal (Amtsblatt) der Stadt Bamberg Nr. 17/2009 vom 14.08.2009 gegenstandslos.

 

3.              Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

Das Baureferat wird beauftragt, die Satzung bekannt zu machen

 

 

   
    06.03.2013 - Bau- und Werksenat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    1

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.      Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat, folgende Satzung zu beschließen:

Aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-l) in der zuletzt geänderten Fassung und des § 162 Abs. 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der zuletzt geänderten Fassung, beschließt der Stadtrat der Stadt Bamberg in seiner Sitzung vom 20.03.2013 folgende:

 

Satzung

über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „AV“ – „Wilhelmsplatz“

§ 1 Begrenzung des aufzuhebenden Sanierungsgebietes

Das aufzuhebende Sanierungsgebiet von insgesamt 0,42 ha ergibt sich aus dem Plan des Stadtplanungsamtes vom 06.03.2013 Es besteht aus folgenden Grundstücken bzw. Teilen von Grundstücken (T) der Gemarkung Bamberg:

 

Fl.Nr.

1871

Fl.Nr.

1884/2 (T)

Fl.Nr.

1871/2 (T)

Fl.Nr.

1884/5 (T)

Fl.Nr.

1871/3 (T)

Fl.Nr.

1885 (T)

Fl.Nr.

1876/2 (T)

Fl.Nr.

1885/2 (T)

 

 

Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „AV“ mit der Bezeichnung „Wilhelmsplatz“ wird hiermit aufgehoben.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit dem Tage der Veröffentlichung im RathausJournal der Stadt Bamberg in Kraft.

Mit Inkrafttreten der Satzung wird die vom Stadtrat am 29.07.2009 beschlossene Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „AV“ – „Wilhelmsplatz“, veröffentlicht im Rathaus Journal (Amtsblatt) der Stadt Bamberg Nr. 17/2009 vom 14.08.2009 gegenstandslos.“

 

3.              Der Bau- und Werksenat empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen:

Das Baureferat wird beauftragt, die Satzung bekannt zu machen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

   
    20.03.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 06

Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 06.03.2013 wird zum Beschluss erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Ö 8  
Wasserversorgung der Stadt Bamberg
VO/2013/0079-SW  
Ö 9  
Aktuelle Stunde