Finanzsenat - 16.04.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 16.04.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (16:00 - 18:02 Uhr) | |||||
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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Schaffung zusätzlicher Krippenplätze im Kindergarten St. Stephan, Herzog-Max-Straße 16
Beschluss1. Der Finanzsenat nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis. 2. Dem Stadtrat wird unter dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung durch die Regierung von Oberfranken empfohlen: 2.1 den Bedarf von 12 Krippenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG im Kindergarten St. Stephan, Herzog-Max-Str. 16, 96047 Bamberg als bedarfsnotwendig anzuerkennen. 2.2 Dem Diakonisches Werk Bamberg-Forchheim e.V. die Betriebsträgerschaft für diese zusätzliche Krippengruppe zu übertragen. 2.3 Die Haushaltsmittel von 428.864,00 im Haushaltsjahren 2013 und 2014 bereit zu stellen. 2.4 Dem Diakonisches Werk Bamberg-Forchheim e.V., unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe zu gewähren und zwar: 2.4.1 Pflichtzuschuss der Stadt Bamberg In Höhe der staatlichen Förderung = 316.931,00 2.4.2 einen weiteren Zuschuss
somit insgesamt maximal bis zu 428.864,00 |
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ungeändert beschlossen
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