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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 3  
E.T.A.-Hoffmann-Theater Bamberg; Umgestaltung des Theater-Treffs - Vorstellung des Konzepts
Enthält Anlagen
VO/2013/0423-23  
Ö 4  
Errichtung eines intergenerativen, kulturpädagogischen Zentrums durch Chapeau Claque e. V. auf dem sogenannten Schaeffler-Gelände; Freiwillige Leistung durch die Stadt Bamberg
VO/2013/0434-20  
Ö 5  
Verteilung des Globalbetrages für Zuschüsse der Haushaltsstelle 03000.70000 (freiwillige Leistungen)
Enthält Anlagen
VO/2013/0378-20  
Ö 6  
Vollzug der Kommunalhaushaltsverordnung - Kameralistik und des Kommunalabgabengesetzes; Festsetzung des Zinssatzes für eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals bei den kostenrechnenden Einrichtungen und Hilfsbetrieben der Stadt Bamberg
VO/2013/0420-20  
    VORLAGE
    II

 

 

II. Beschlussantrag:

 

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

        Im Vollzug des Art. 8 KAG und des § 12 KommHV-K ist der Berechnung einer angemessenen Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen und Hilfsbetriebe der Stadt Bamberg ab dem 01.01.2014 ein Zinssatz von 4,3 v. H. zugrundezulegen.

 

 

   
    24.09.2013 - Finanzsenat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

        Im Vollzug des Art. 8 KAG und des § 12 KommHV-K ist der Berechnung einer angemessenen Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen und Hilfsbetriebe der Stadt Bamberg ab dem 01.01.2014 ein Zinssatz von 4,3 v. H. zugrundezulegen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    25.09.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.09.2013 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 7  
Zwischenbericht zum Haushalt 2013 - Stand: 01.09.2013
Enthält Anlagen
VO/2013/0421-20  
Ö 8  
Sanierung des ehem. Chors mit Sakristei der ehem. Propstei St. Getreu in Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2013/0425-20  
Ö 9  
Beteiligungscontrolling; hier: Beteiligungsbericht 2011
Enthält Anlagen
VO/2013/0352-10