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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 3  
E.T.A.-Hoffmann-Theater Bamberg; Umgestaltung des Theater-Treffs - Vorstellung des Konzepts
Enthält Anlagen
VO/2013/0423-23  
Ö 4  
Errichtung eines intergenerativen, kulturpädagogischen Zentrums durch Chapeau Claque e. V. auf dem sogenannten Schaeffler-Gelände; Freiwillige Leistung durch die Stadt Bamberg
VO/2013/0434-20  
Ö 5  
Verteilung des Globalbetrages für Zuschüsse der Haushaltsstelle 03000.70000 (freiwillige Leistungen)
Enthält Anlagen
VO/2013/0378-20  
Ö 6  
Vollzug der Kommunalhaushaltsverordnung - Kameralistik und des Kommunalabgabengesetzes; Festsetzung des Zinssatzes für eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals bei den kostenrechnenden Einrichtungen und Hilfsbetrieben der Stadt Bamberg
VO/2013/0420-20  
Ö 7  
Zwischenbericht zum Haushalt 2013 - Stand: 01.09.2013
Enthält Anlagen
VO/2013/0421-20  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussantrag:

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

  1. Der Zwischenbericht zum Haushalt 2013 (Stand 01.09.2013) hat zur Kenntnis gedient.
  2. Die bei Verabschiedung des Haushalts für Teilbereiche des Verwaltungshaushalts (Gr. 51, 52, 56, 630) verfügte 10%ige Sperre wird auf 20% erhöht, soweit über die Mittel noch nicht verfügt wurde oder diese noch nicht freigegeben sind.
  3. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Vorliegen triftiger Gründe (rechtliche Verpflichtung) auf schriftlichen Antrag der anordnungsbefugten Dienststelle einzelne Haushaltsstellen freizugeben.

 

 

 

 

   
    24.09.2013 - Finanzsenat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Der Zwischenbericht zum Haushalt 2013 (Stand 01.09.2013) hat zur Kenntnis gedient.
  2. Die bei Verabschiedung des Haushalts für Teilbereiche des Verwaltungshaushalts (Gr. 51, 52, 56, 630) verfügte 10%ige Sperre wird auf 20% erhöht, soweit über die Mittel noch nicht verfügt wurde oder diese noch nicht freigegeben sind.
  3. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei Vorliegen triftiger Gründe (rechtliche Verpflichtung) auf schriftlichen Antrag der anordnungsbefugten Dienststelle einzelne Haushaltsstellen freizugeben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    25.09.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.09.2013 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 8  
Sanierung des ehem. Chors mit Sakristei der ehem. Propstei St. Getreu in Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2013/0425-20  
Ö 9  
Beteiligungscontrolling; hier: Beteiligungsbericht 2011
Enthält Anlagen
VO/2013/0352-10