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Tagesordnung - Sitzung des Finanzsenates  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzsenates
Gremium: Finanzsenat
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 3  
E.T.A.-Hoffmann-Theater Bamberg; Umgestaltung des Theater-Treffs - Vorstellung des Konzepts
Enthält Anlagen
VO/2013/0423-23  
Ö 4  
Errichtung eines intergenerativen, kulturpädagogischen Zentrums durch Chapeau Claque e. V. auf dem sogenannten Schaeffler-Gelände; Freiwillige Leistung durch die Stadt Bamberg
VO/2013/0434-20  
Ö 5  
Verteilung des Globalbetrages für Zuschüsse der Haushaltsstelle 03000.70000 (freiwillige Leistungen)
Enthält Anlagen
VO/2013/0378-20  
Ö 6  
Vollzug der Kommunalhaushaltsverordnung - Kameralistik und des Kommunalabgabengesetzes; Festsetzung des Zinssatzes für eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals bei den kostenrechnenden Einrichtungen und Hilfsbetrieben der Stadt Bamberg
VO/2013/0420-20  
Ö 7  
Zwischenbericht zum Haushalt 2013 - Stand: 01.09.2013
Enthält Anlagen
VO/2013/0421-20  
Ö 8  
Sanierung des ehem. Chors mit Sakristei der ehem. Propstei St. Getreu in Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2013/0425-20  
    VORLAGE
   

 

II.              Beschlussvorschlag

 

              1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

93350.94070

Sanierung ehem. Chor St. Getreu

570.000

570.000

 

 

              2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

93350.36101

Invest.Zuwendung Land aus dem E-Fonds (Sanierung ehem. Chor St. Getreu)

215.000 €

215.000 €

93350.36802

Invest.Zuschuss Oberfrankenstiftung f. Sanierung ehem. Chor St. Getreu

245.000 €

245.000 €

93350.36812

Invest.Zuschuss Bayer. Landesstiftung f. Sanierung ehem. Chor St. Getreu

50.000 €

50.000 €

93380.31000

Entnahme aus der Instandhaltungsrücklage

60.000 €

60.000 €

 

 

              3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

93350.94070

570.000

100

 

 

 

   
    24.09.2013 - Finanzsenat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

              1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

93350.94070

Sanierung ehem. Chor St. Getreu

570.000

570.000

 

 

              2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

93350.36101

Invest.Zuwendung Land aus dem E-Fonds (Sanierung ehem. Chor St. Getreu)

215.000 €

215.000 €

93350.36802

Invest.Zuschuss Oberfrankenstiftung f. Sanierung ehem. Chor St. Getreu

245.000 €

245.000 €

93350.36812

Invest.Zuschuss Bayer. Landesstiftung f. Sanierung ehem. Chor St. Getreu

50.000 €

50.000 €

93380.31000

Entnahme aus der Instandhaltungsrücklage

60.000 €

60.000 €

 

 

              3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

93350.94070

570.000

100

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

   
    25.09.2013 - Stadtrat der Stadt Bamberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Empfehlung des Finanzsenates vom 24.09.2013 wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ö 9  
Beteiligungscontrolling; hier: Beteiligungsbericht 2011
Enthält Anlagen
VO/2013/0352-10