Finanzsenat - 04.12.2013
Grunddaten
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Großer Sitzungssaal im Rathaus Maximiliansplatz, Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
- Ort:
- Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (14:30 - 20:20 Uhr) | |||||
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Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2014
Vortrag: Berufsmäßiger Stadtrat Felix
Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion
„Vermögenshaushalt – HSt. 82600.96000 ‚Sonderlandebahn Um7zäunung / neuer Tower und Betriebsgebäude‘ Kürzung der Hh-Ansatzes um 100% - 750.000,-- € Kürzung der VE für 2015 – 750.000,-- €“ wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2
Der Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder
„Vermögenshaushalt – HSt. 88000.94010 ‚Brandschutzmaßnahmen Kesselhaus für ‚Kunstraum jetzt‘‘ Bereitstellung von 14.000,-- € für die Brandschutzmaßnahmen am Kesselhaus, so dass die Räume an ‚Kunstraum jetzt‘ wieder vermietet werden können. Deckungsvorschlag: Entnahme aus der Rücklage Sanierung Wolfsschlucht2 wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 4
Deer Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder
„Vermögenshaushalt – HSt. 88000.94110 ‚Grünfläche ‚Lossahaus‘ Fischerhof‘ Bereitstellung von 80.000,-- € für Herstellen einer Grünfläche mit Parkplätzen Deckungsvorschlag: Entnahme aus der allgemeinen Haushaltsrücklage HSt. 91000.31000“ wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: JA-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 3
BeschlussDer Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung: 1. Dem Entwurf des Einzelplanes 8 des Vermögenshaushaltes 2014 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.
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