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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Werksenates  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Werksenates
Gremium: Bau- und Werksenat
Datum: Mi, 06.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Maximiliansplatz 3, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Bebauungsplanverfahren Nr. 229 A Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnungsplan für das Gebiet an der Nürnberger Straße nördlich des Katharinenhofs Teilweise Änderung des Baulinienplans 2 D und der Baulinie 5 C
Enthält Anlagen
VO/2015/1533-61  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

  1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.
  2. Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 eingeholten Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.
  3. Der Bau- und Werksenat beschließt auf Grund

a)              des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBI. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung sowie

b)              der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. S. 2414), in der zuletzt geänderten Fassung,

c)              der Artikel 6 Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVGI. S. 588) in der zuletzt geänderten Fassung

den Bebauungsplan Nr. 229 A vom 06.05.2015, bestehend aus Planzeichnung, Text und Vorhabenplänen als Satzung sowie die Begründung vom 06.05.2015.

 

   
    06.05.2015 - Bau- und Werksenat
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

1.              Der Bau- und Werksenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.              Der Bau- und Werksenat beschließt die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie die Behandlung der von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 eingeholten Stellungnahmen mit den sich daraus ergebenden rechtlichen und planerischen Konsequenzen in der im Sitzungsvortrag genannten Form.

3.              Der Bau- und Werksenat beschließt auf Grund

a)              des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBI. S. 796) in der zuletzt geänderten Fassung sowie

b)              der §§ 2 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. S. 2414), in der zuletzt geänderten Fassung,

c)              der Artikel 6 Abs. 5 und 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVGI. S. 588) in der zuletzt geänderten Fassung

den Bebauungsplan Nr. 229 A vom 06.05.2015, bestehend aus Planzeichnung, Text und Vorhabenplänen als Satzung sowie die Begründung vom 06.05.2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:              10

Nein- Stimmen:              3

Ö 3  
Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "St-Getreu-Straße" gemäß §141 Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Beteiligung Träger öffentlicher Belange und der Betroffenen - Beschluss über die vertiefenden Untersuchungen der Szenarien 4a und 4b
Enthält Anlagen
VO/2014/1034-61  
Ö 4  
Bebauungsplanverfahren Nr. 201C mit integriertem Grünordnungsplan für das Hafengebiet Bamberg Änderung des Bebauungsplanes Nr. 201 B
Enthält Anlagen
VO/2015/1537-61  
Ö 5  
Antrag auf Erweiterung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 58 C - "Paradiesweg/Wiesengrund" um das Grundstück "Im Wiesengrund 49", Flur-Nr. 4348 und Flur-Nr. 4345/1
Enthält Anlagen
VO/2015/1550-61  
Ö 6  
Maßnahmen für das Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" - Projektaufruf für das Bundesprogramm 2015 (Empfehlung des Finanzsenates vom 28.04.2015)
VO/2015/1542-61  
Ö 7  
Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Bamberg, Untere Seelgasse 38
VO/2015/1539-62  
Ö 8  
Errichtung eines Informations- und Schulungspavillons "Bienen-Info-Wabe", Bamberg, Flurstück 3249
VO/2015/1540-62  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.04.2015
SI/2015/erk/01