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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 24.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Herr Marcus Axt, Intendant der Bamberger Symphoniker - mündlicher Bericht
VO/2015/1656-10  
Ö 3  
Frau Patricia Alberth, Leiterin des Zentrums Welterbe Bamberg - mündlicher Bericht
VO/2015/1657-10  
Ö 4  
Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse - Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2015/1660-R1  
Ö 5  
Gründungsversammlung des Fördervereins Volkshochschule Bamberg Stadt am 16. Juni 2015 im Kleinen Saal der VHS, Tränkgasse 4, 96052 Bamberg
VO/2015/1619-41  
Ö 6  
Einrichtung eines offenen Ganztagesangebotes an der Grundschule Bamberg-Am Heidelsteig zum Schuljahr 2015/2016
VO/2015/1614-452  
Ö 7  
Marktwesen - Neuordnung des Grünen Marktes; Zweite Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/1625-30  
Ö 8  
Sandkerwa 2015; Sachstandsbericht der Verwaltung
VO/2015/1624-30  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

  1. Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.
  2. Der Stadtrat stimmt zu, dass sich die Stadt Bamberg an den Kosten von ca. 8.000,00 Euro für zusätzliches Sicherheitspersonal beteiligt, soweit die BSV GmbH plausibel macht, dass sie den Mehraufwand nicht aus eigenen Mitteln decken kann. Die notwendigen Haushaltsmittel werden aus der freien Rücklage entnommen.
  3. Die Verwaltung berichtet unaufgefordert über den weiteren Verlauf. Sie legt zeitnah einen Bericht über den gesamten Mehraufwand vor, der durch die Umsetzung des Sicherheitskonzepts entsteht und für den die BSV GmbH glaubhaft nicht aufkommen kann. Dazu arbeitet sie mit der BSV GmbH zu­sammen.
   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 24.06.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1.              Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.              Der Stadtrat stimmt zu, dass sich die Stadt Bamberg an den Kosten von ca. 8.000,00 Euro für zusätzliches Sicherheitspersonal beteiligt, soweit die BSV GmbH plausibel macht, dass sie den Mehraufwand nicht aus eigenen Mitteln decken kann. Die notwendigen Haushaltsmittel werden aus der freien Rücklage entnommen.

3.              Die Verwaltung berichtet unaufgefordert über den weiteren Verlauf. Sie legt zeitnah einen Bericht über den gesamten Mehraufwand vor, der durch die Umsetzung des Sicherheitskonzepts entsteht und für den die BSV GmbH glaubhaft nicht aufkommen kann. Dazu arbeitet sie mit der BSV GmbH zu­sammen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

Ö 9  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg - Sachstandsbericht
VO/2015/1653-R5  
Ö 10  
Integrationsprojekt der Stadt Bamberg: Sondersitzung der Lenkungsgruppe zur Abänderung des gewählten Schwerpunktthemas 2015 (Empfehlung des Familiensenates vom 18.06.2015)
VO/2015/1580-5  
Ö 11  
Beteiligungscontrolling; hier: Beteiligungsbericht 2013 (Empfehlung des Finanzsenates vom 23.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1638-10  
Ö 12  
Aktuelle Stunde