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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 24.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Herr Marcus Axt, Intendant der Bamberger Symphoniker - mündlicher Bericht
VO/2015/1656-10  
Ö 3  
Frau Patricia Alberth, Leiterin des Zentrums Welterbe Bamberg - mündlicher Bericht
VO/2015/1657-10  
Ö 4  
Bekanntgabe von in nicht-öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse - Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bamberg
Enthält Anlagen
VO/2015/1660-R1  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Stadtrat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

 

2.              Der Stadtrat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bamberg wie folgt:

 

Der § 25 Abs. 4 der Geschäftsordnung erhält folgende neue Fassung

 

„(4) Gegenstände aus nichtöffentlichen Sitzungen werden bekannt gegeben, sobald der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist (Art. 52 Abs. 3 GO). Die betreffenden Bediensteten der Stadt Bamberg werden über Entscheidungen des Personalsenates ausschließlich durch den Oberbürgermeister oder den/die Vorsitzende/n des Personalsenates informiert. Bei in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen entscheidet das zuständige Gremium zugleich auch über den Wegfall oder den Fortbestand der Gründe der Geheimhaltung.“

 

3.              Die Anträge der Stadtratsfraktion Freie Wähler Bamberg vom 18.07.2014 und vom 18.03.2015 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 24.06.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

1.              Der Stadtrat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

 

2.              Der Stadtrat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bamberg wie folgt:

 

Der § 25 Abs. 4 der Geschäftsordnung erhält folgende neue Fassung

 

„(4) Gegenstände aus nichtöffentlichen Sitzungen werden bekannt gegeben, sobald der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist (Art. 52 Abs. 3 GO). Die betreffenden Bediensteten der Stadt Bamberg werden über Entscheidungen des Personalsenates ausschließlich durch den Oberbürgermeister oder den/die Vorsitzende/n des Personalsenates informiert. Bei in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen entscheidet das zuständige Gremium zugleich auch über den Wegfall oder den Fortbestand der Gründe der Geheimhaltung.“

 

3.              Die Anträge der Stadtratsfraktion Freie Wähler Bamberg vom 18.07.2014 und vom 18.03.2015 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

Ö 5  
Gründungsversammlung des Fördervereins Volkshochschule Bamberg Stadt am 16. Juni 2015 im Kleinen Saal der VHS, Tränkgasse 4, 96052 Bamberg
VO/2015/1619-41  
Ö 6  
Einrichtung eines offenen Ganztagesangebotes an der Grundschule Bamberg-Am Heidelsteig zum Schuljahr 2015/2016
VO/2015/1614-452  
Ö 7  
Marktwesen - Neuordnung des Grünen Marktes; Zweite Lesung
Enthält Anlagen
VO/2015/1625-30  
Ö 8  
Sandkerwa 2015; Sachstandsbericht der Verwaltung
VO/2015/1624-30  
Ö 9  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg - Sachstandsbericht
VO/2015/1653-R5  
Ö 10  
Integrationsprojekt der Stadt Bamberg: Sondersitzung der Lenkungsgruppe zur Abänderung des gewählten Schwerpunktthemas 2015 (Empfehlung des Familiensenates vom 18.06.2015)
VO/2015/1580-5  
Ö 11  
Beteiligungscontrolling; hier: Beteiligungsbericht 2013 (Empfehlung des Finanzsenates vom 23.06.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1638-10  
Ö 12  
Aktuelle Stunde