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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 21.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Asylbewerber in Bamberg;
VO/2015/1880-R5  
Ö 3  
Sandkerwa 2015; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen aus der Sicht der Veranstalter
Enthält Anlagen
VO/2015/1888-R5  
Ö 4  
Haushaltskonsolidierung (Empfehlung des Finanzsenates vom 20.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1841-20  
Ö 5  
Verwaltungshaushalt 2015; Ausgaben der Stadt Bamberg für Jugendhilfe (Budgetring 510); Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel (Empfehlung des Finanzsenates vom 20.10.2015)
VO/2015/1865-20  
Ö 6  
Gebührenanpassung zum 20. Februar 2016 mit Neufassung der Gebührensatzung (Empfehlung des Kultursenates vom 08.10.2015)
VO/2015/1843-41  
Ö 7  
Wegeneubenennung zwischen Landesgartenschaugelände (Schiffsanlegestelle) und Maria-Ward-Straße (Empfehlung des Kultursenates vom 08.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1809-45  
Ö 8  
Stadtgestaltungsbeirat der Stadt Bamberg - Bericht - Turnusmäßige Neubesetzung
Enthält Anlagen
VO/2015/1871-61  
Ö 9  
Wirtschaftsplan EBB 2015; hier: Änderung des Vermögensplans zur Durchführung von Sondertilgungen (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.10.2015)
VO/2015/1851-65  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Bau- und Werksenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

  1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.
  2. Der Sondertilgung der genannten Darlehen in Höhe von 934.570,30 Euro sowie der dafür vorgeschlagenen Mittelumschichtung in Höhe von 935.000 Euro wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Baubetriebs ist entsprechend anzupassen.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Werksenat    DATUM: Mi, 07.10.2015    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1.              Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.              Der Sondertilgung der genannten Darlehen in Höhe von 934.570,30 Euro sowie der dafür vorgeschlagenen Mittelumschichtung in Höhe von 935.000 Euro wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Baubetriebs ist entsprechend anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 21.10.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.10.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 10  
Wirtschaftsplan EBB 2016; hier: Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzplan, Stellenübersicht (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 07.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1850-65  
Ö 11  
Aktuelle Stunde