Seiteninhalt

Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Besetzung der Senate und Ausschüsse hier: CSU-Stadtratsfraktion; Umbesetzung Umweltsenat
VO/2015/1993-10  
Ö 3  
Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel (Empfehlung des Konversionssenates vom 28.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1930-15  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg; Sachstandsbericht
VO/2015/1990-R5  
Ö 5  
Sandkerwa 2016 - Möglichkeiten der Finanzierung und Projektierung Lautsprecheranlage - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1985-30  
Ö 6  
Integrationsprojekt der Stadt Bamberg: Sachstand Schwerpunktthema 2015 (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1898-5  
Ö 7  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg; a) Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied b) Nachfolge durch Herrn RiAG André Libischer (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 19.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1863-51  
Ö 8  
Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Maßnahmenempfehlung des Runden Tisches Pflege (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1914-50  
Ö 9  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – Zuschüsse Globalbetrag "Bedingt freiwillige Leistungen" HHSt. 47010.70000
VO/2015/1988-50  
Ö 10  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – im Budgetring Amt 50
VO/2015/1987-50  
Ö 11  
Sonderförderprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur); Einreichung eines Projektantrages der Stadt Bamberg (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 11.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1927-20  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bau – und Werkssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Bau- und Werkssenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)   Der Stadtrat begrüßt die Nachnutzung der ehem. Jugendherberge Wolfsschlucht durch ein erlebnispädagogisches Kompetenzzentrum mit Integrationsansatz für die Flüchtlingsproblematik durch das Don Bosco Jugendwerk Bamberg, stimmt dem Konzept mit verschiedenen Wohngruppen grundsätzlich zu, befürwortet die Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2016 ff., unterstützt das im Sitzungsvortrag dargestellte geplante Projekt und beauftragt die Verwaltung, das Projekt für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu beantragen.

 

b)   Für den Fall, dass der Betreibervertrag enden sollte, wird die Verwaltung beauftragt, im Sinne der Ziffer 1 der Vereinbarung vom 03.05.2013 dauerhaft eine Jugendeinrichtung in der Wolfsschlucht sicherzustellen.

 

c)   Die Anträge von Herrn Stadtrat Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 12.08.2015, der FW-Stadtratsfraktion vom 22.10.2015 und von Herrn Stadtrat Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 25.10.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

Anlage/n:

 

1 Antrag von Herrn Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 12.08.2015

 

2 Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom  22.10.2015

 

3 Antrag von Herrn Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 25.10.2015

 

   
    GREMIUM: Bau- und Werksenat    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

1.              Der Bau - und Werkssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

2.              Der Bau- und Werkssenat empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)              Der Stadtrat begrüßt die Nachnutzung der ehem. Jugendherberge Wolfsschlucht durch ein erlebnispädagogisches Kompetenzzentrum mit Integrationsansatz für die Flüchtlingsproblematik durch das Don Bosco Jugendwerk Bamberg, stimmt dem Konzept mit verschiedenen Wohngruppen grundsätzlich zu, befürwortet die Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2016 ff., unterstützt das im Sitzungsvortrag dargestellte geplante Projekt und beauftragt die Verwaltung, das Projekt für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu beantragen.

 

b)              Für den Fall, dass der Betreibervertrag enden sollte, wird die Verwaltung beauftragt, im Sinne der Ziffer 1 der Vereinbarung vom 03.05.2013 dauerhaft eine Jugendeinrichtung in der Wolfsschlucht sicherzustellen.

 

c)              Die Anträge von Herrn Stadtrat Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 12.08.2015, der FW-Stadtratsfraktion vom 22.10.2015 und von Herrn Stadtrat Tscherner von der BBB-Stadtratsfraktion vom 25.10.2015 sind damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:          10             

Nein- Stimmen:         3             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 11.11.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA- Stimmen:              30             

Nein- Stimmen:              8

Ö 12  
Mündlicher Bericht über die gegenwertige Situation der Universität Bamberg durch Herrn Professor Dr. Dr. habil. Godehard Ruppert    
Ö 13  
Aktuelle Stunde