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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Besetzung der Senate und Ausschüsse hier: CSU-Stadtratsfraktion; Umbesetzung Umweltsenat
VO/2015/1993-10  
Ö 3  
Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel (Empfehlung des Konversionssenates vom 28.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1930-15  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg; Sachstandsbericht
VO/2015/1990-R5  
Ö 5  
Sandkerwa 2016 - Möglichkeiten der Finanzierung und Projektierung Lautsprecheranlage - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1985-30  
Ö 6  
Integrationsprojekt der Stadt Bamberg: Sachstand Schwerpunktthema 2015 (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1898-5  
Ö 7  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg; a) Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied b) Nachfolge durch Herrn RiAG André Libischer (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 19.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1863-51  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss befürwortet das Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl.

              Für seine Mitarbeit wird ihm Dank ausgesprochen.

 

  1. Bezugnehmend auf das Schreiben vom 10.09.2015 wird dem Stadtrat empfohlen, entsprechend dem

Vorschlag der Direktorin des Amtsgerichts Bamberg Herrn André Libischer als Nachfolger zu berufen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

1.              Der Jugendhilfeausschuss befürwortet das Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl.

              Für seine Mitarbeit wird ihm Dank ausgesprochen.

 

2.              Bezugnehmend auf das Schreiben vom 10.09.2015 wird dem Stadtrat empfohlen, entsprechend dem

Vorschlag der Direktorin des Amtsgerichts Bamberg Herrn André Libischer als Nachfolger zu berufen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 19.11.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 8  
Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Maßnahmenempfehlung des Runden Tisches Pflege (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1914-50  
Ö 9  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – Zuschüsse Globalbetrag "Bedingt freiwillige Leistungen" HHSt. 47010.70000
VO/2015/1988-50  
Ö 10  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – im Budgetring Amt 50
VO/2015/1987-50  
Ö 11  
Sonderförderprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur); Einreichung eines Projektantrages der Stadt Bamberg (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 11.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1927-20  
Ö 12  
Mündlicher Bericht über die gegenwertige Situation der Universität Bamberg durch Herrn Professor Dr. Dr. habil. Godehard Ruppert    
Ö 13  
Aktuelle Stunde