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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Besetzung der Senate und Ausschüsse hier: CSU-Stadtratsfraktion; Umbesetzung Umweltsenat
VO/2015/1993-10  
Ö 3  
Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel (Empfehlung des Konversionssenates vom 28.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1930-15  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg; Sachstandsbericht
VO/2015/1990-R5  
Ö 5  
Sandkerwa 2016 - Möglichkeiten der Finanzierung und Projektierung Lautsprecheranlage - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1985-30  
Ö 6  
Integrationsprojekt der Stadt Bamberg: Sachstand Schwerpunktthema 2015 (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1898-5  
Ö 7  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg; a) Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied b) Nachfolge durch Herrn RiAG André Libischer (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 19.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1863-51  
Ö 8  
Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Maßnahmenempfehlung des Runden Tisches Pflege (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1914-50  
    VORLAGE
   

II.              Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

  1. Von der Maßnahmenempfehlung wird zustimmend Kenntnis genommen.

 

  1. Der Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland wird zugestimmt.

 

  1. Hiermit ist der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.01.2015 geschäftsordnungsmäßig behandelt.

 

 

   
    GREMIUM: Familien- und Integrationssenat    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

  1. Von der Maßnahmenempfehlung wird zustimmend Kenntnis genommen.

 

  1. Der Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland wird zugestimmt.

 

  1. Hiermit ist der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.01.2015 geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:              ja

 

JA- Stimmen: 13             

Nein- Stimmen: 0             

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Die Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015 wird zum Beschluss erhoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig             

Ö 9  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – Zuschüsse Globalbetrag "Bedingt freiwillige Leistungen" HHSt. 47010.70000
VO/2015/1988-50  
Ö 10  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – im Budgetring Amt 50
VO/2015/1987-50  
Ö 11  
Sonderförderprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur); Einreichung eines Projektantrages der Stadt Bamberg (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 11.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1927-20  
Ö 12  
Mündlicher Bericht über die gegenwertige Situation der Universität Bamberg durch Herrn Professor Dr. Dr. habil. Godehard Ruppert    
Ö 13  
Aktuelle Stunde