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Tagesordnung - Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg  

Bezeichnung: Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg
Datum: Mi, 25.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Vollsitzung
Raum: Spiegelsaal der Harmonie
Ort: E.T.A.-Hoffmann-Platz 1, 96047 Bamberg

TOP   Betreff Sitzungsvorlage

Ö 1  
Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
Ö 2  
Besetzung der Senate und Ausschüsse hier: CSU-Stadtratsfraktion; Umbesetzung Umweltsenat
VO/2015/1993-10  
Ö 3  
Fortschreibung qualifizierter Mietspiegel (Empfehlung des Konversionssenates vom 28.10.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1930-15  
Ö 4  
Unterbringung von Asylbewerbern in Bamberg; Sachstandsbericht
VO/2015/1990-R5  
Ö 5  
Sandkerwa 2016 - Möglichkeiten der Finanzierung und Projektierung Lautsprecheranlage - Tischvorlage -
Enthält Anlagen
VO/2015/1985-30  
    VORLAGE
   

II.              Beschlussvorschlag:

              1.              Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

              2.              Der Stadtrat gewährt der BSV GmbH entsprechend dem Beschluss vom 24.06.2015 die zugesagte finanzielle Unterstützung im erforderlichen Rahmen, höchstens jedoch 8.000 Euro.

              3.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeiten der Einführung eines Veranstaltungsmanagements in der Stadtverwaltung zu überprüfen und entsprechend zu berichten.

              4.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung der Lautsprecheranlage (vorbehaltlich der Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2016) durchzuführen.

              5.              Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der BSV GmbH über eine Kostenbeteiligung an der Lautsprecheranlage für beide Varianten (Kauf oder Miete) zu verhandeln. 

   
    GREMIUM: Stadtrat der Stadt Bamberg    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

              1.              Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

              2.              Der Stadtrat gewährt der BSV GmbH entsprechend dem Beschluss vom 24.06.2015 die zugesagte finanzielle Unterstützung im erforderlichen Rahmen, höchstens jedoch 8.000 Euro.

              3.              Die Ziffern 4 und 5 des Verwaltungsantrages werden in die 2. Lesung der nächsten Haushaltsberatungen verwiesen.

             

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Die vorherige Ziffer 3 des Verwaltungsantrages wird auf Antrag von Zweiten Bürgermeister Dr. Lange zurückgezogen.              

Ö 6  
Integrationsprojekt der Stadt Bamberg: Sachstand Schwerpunktthema 2015 (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1898-5  
Ö 7  
Mitgliedschaft im Jugendhilfeausschuss der Stadt Bamberg; a) Ausscheiden von Herrn RiAG Stephan Schäl als beratendes Mitglied b) Nachfolge durch Herrn RiAG André Libischer (Empfehlung des Jugendhilfeausschusses vom 19.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1863-51  
Ö 8  
Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland - Maßnahmenempfehlung des Runden Tisches Pflege (Empfehlung des Familiensenates vom 12.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1914-50  
Ö 9  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – Zuschüsse Globalbetrag "Bedingt freiwillige Leistungen" HHSt. 47010.70000
VO/2015/1988-50  
Ö 10  
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel für das Haushaltsjahr 2015 – im Budgetring Amt 50
VO/2015/1987-50  
Ö 11  
Sonderförderprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur); Einreichung eines Projektantrages der Stadt Bamberg (Empfehlung des Bau- und Werksenates vom 11.11.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/1927-20  
Ö 12  
Mündlicher Bericht über die gegenwertige Situation der Universität Bamberg durch Herrn Professor Dr. Dr. habil. Godehard Ruppert    
Ö 13  
Aktuelle Stunde